Dorothea Marx

Herr Hartung, die Redezeit ist leider um.

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Pfefferlein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bergner von der FDP-Fraktion das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertreter der Landesregierung, wir setzen unsere Beratung fort. Wir sind im dritten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/3116 Ich erteile Herrn Abgeordneten Malsch für die CDUFraktion das Wort.

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Möller, es ist ja schön, dass Sie mir zutrauen, durch meine Strafanzeige die ganze Richterschaft einzuschüchtern, mit der ich darum gebeten habe, dass überprüft wird, ob hier eine Rechtsbeugung stattgefunden hat. Mein Einfluss reicht bestimmt nicht bis nach Bayern. Dort hat das …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist ein schwieriges Thema. Wir unterscheiden in der Politik ja immer zwischen Politikern im Ehrenamt und Berufspolitikern. Das bedeutet aber nicht, dass Berufspolitiker nicht auch eine Ehre haben sollten. (Beifall DIE LINKE) Und da hatten wir ein Problem in den vergangenen …

Gibt es noch weitere Wünsche nach einem Redebeitrag? Das sehe ich nicht. Damit schließe ich die Aussprache und auch gleichzeitig den Tagesordnungspunkt dieses Plenums. Ich habe damit die Aufgabe, auch gleich die Plenarsitzung zu schließen. Bevor ich das tue, weise ich Sie darauf hin, dass die nächsten planmäßigen Plenarsitzungen am 21., …

Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordneten Bergner von der FDP-Fraktion.

Herr Abgeordneter König, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Als nächster Redner hat sich Herr König gemeldet.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Durch geringfügige Überziehung der 10-minütigen Redezeit der Landesregierung gibt es jetzt noch mal weitere Redezeit, und zwar 1 Minute und 15 Sekunden könnten sich die Fraktionen von CDU und FDP noch mal zu Wort melden. Bei der Fraktion Die Linke kommen noch 1 Minute und 20 Sekunden dazu, das wären 2 …

Vielen Dank. Ich gehe davon aus, dass für die Landesregierung Frau Ministerin Werner das Wort ergreift. Bitte, Frau Werner.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss!

Vielen Dank. Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Braga von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stange von der Fraktion Die Linke.

Ich bitte mal um Ruhe. Wir haben hier beschränkte Redezeiten und Herr Abgeordneter Dr. König hat das Wort.

Bitte, Herr Dittes.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank. Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. König von der Fraktion der CDU.