Dorothea Marx

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Braga für die Fraktion der AfD das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne damit die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Bergner von der Fraktion der FDP das Wort.

Dann ist über die Aufnahme des Antrags in die Tagesordnung und die damit verbundene Fristverkürzung abzustimmen. Da der Antrag nicht in der Frist von sieben Tagen verteilt worden ist, ist nicht nur über die Aufnahme in die Tagesordnung, sondern auch über die Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu beschließen. Diese …

Wünscht jemand gegen die Dringlichkeit zu sprechen? Herr Abgeordneter Blechschmidt.

Das ist also ein neu auf die Tagesordnung zu bringender Antrag. Wünscht jemand das Wort zur Begründung der Dringlichkeit der Ergänzung der Tagesordnung? Herr Montag, bitte.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am InternetLivestream. …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Tat beschäftigt uns das Thema schon länger und wir haben auch in Thüringen einen, nicht nur einen, sondern mehrere Versuche, mehrere Pilotprojekte zum Einsatz der Bodycam durchgeführt. Wir hatten in der letzten Legislaturperiode schon angefangen und der …

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen dann zu unserer ersten Lüftungspause. Ich unterbreche den Tagesordnungspunkt und diese Sitzung bis 11.22 Uhr. Dann treffen wir uns hier wieder.

Nächster Redner – danach machen wir die Lüftungspause – ist Herr Abgeordneter Montag von der Fraktion der FDP.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt und erteile zunächst als erstem Redner in der Aussprache Herrn Abgeordneten Dr. König von der CDU-Fraktion das Wort.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Wir kommen dann zu den Abstimmungen. Zunächst ist direkt über den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/651 – Neufassung – in der dritten Beratung abzustimmen. Wer diesem Gesetzentwurf die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der …

Gibt es noch weiteren Redebedarf aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich jetzt nicht mehr. Dann erteile ich Frau Staatssekretärin Schenk aus dem Kommunalministerium das Wort für die Landesregierung.

7 Minuten.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Sesselmann von der Fraktion der AfD das Wort.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Doch, Herr Bilay.

Ich bitte Sie, zum Schluss zu kommen.

Genau. Die Ihnen sagt, dass die Redezeit um ist.

Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der Fraktion der FDP.

So sieht es aus. Als nächste Rednerin hat Abgeordnete Merz von der Fraktion der SPD das Wort.