Reden (2452)
05.05.2022 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes – Einführung des Amts der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Möller von der Fraktion der AfD das Wort.
05.05.2022 — Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des Thüringer Datenschutzgesetzes
Es besteht Gelegenheit zur Gratulation. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich sehe die, die Gratulationstour ist zu Ende. Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir setzen fort mit der Bekanntgabe der weiteren Wahlergebnisse. In Tagesordnungspunkt 18 war ein neuer Vorsitzender des Untersuchungsausschusses 7/2 zu wählen. Auch hier …
05.05.2022 — Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des Thüringer Datenschutzgesetzes
Ich danke Ihnen. (Beifall im Hause) Ich gratuliere Ihnen recht herzlich im Namen des Hauses und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohl unseres Freistaats alles Gute. Herzlichen Dank.
05.05.2022 — Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz gemäß § 12 Abs. 1 und 2 des Thüringer Datenschutzgesetzes
Die Frage in die Runde: Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das scheint der Fall zu sein. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir können jetzt mit der Bekanntgabe …
05.05.2022
Da der Antrag nicht in der Frist von sieben Tagen elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurde, ist über eine Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu beschließen. Diese Frist kann mit einfacher Mehrheit verkürzt werden, es sei denn, es widerspricht jemand. Gibt es Widerspruch? Das ist der Fall, dann benötigen wir …
05.05.2022
Würden Sie bitte mal die Ruhe bewahren? Herr Cotta, es spricht der Abgeordnete Dr. König.
05.05.2022
Wünscht jemand das Wort, um gegen die Dringlichkeit der Aufnahme dieses Antrags zu sprechen? Ja, bitte.
05.05.2022
Sie haben den Antrag gehört. Dann bitte zur Dringlichkeit, Kollege Aust.
05.05.2022
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der …
04.05.2022 — d) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Konsequenzen aus dem Urteil zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz für Thüringen“
Verehrter Herr Präsident und gleichzeitig auch Vorredner, ich freue mich immer sehr, wenn die FDP die alten bürgerrechtlichen Traditionen wieder etwas stärker hervorhebt. Das war ja in den letzten Jahren nicht immer der Fall und da haben wir sicherlich auch viele Gemeinsamkeiten, auf denen wir aufbauen können. Die Überprüfung …
04.05.2022 — d) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Konsequenzen aus dem Urteil zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz für Thüringen“
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
04.05.2022 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann kann ich den dritten Teil der Aktuellen Stunde hiermit schließen und ich rufe den vierten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/5389 Das Wort erhält Abgeordneter Bergner für die einbringende Gruppe der FDP.
04.05.2022 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
Vielen Dank. Damit haben wir auch eine FastPunktlandung auf 16.00 Uhr. Wir treten in die 20minütige Lüftungspause ein. Es geht hier weiter um 16.20 Uhr mit der Fortsetzung unserer dritten Aktuellen Stunde und da gibt es auch noch einige Redner/-innen, nämlich auch zwei fraktionslose Abgeordnete haben sich hier noch mit zu Wort gemeldet. …
04.05.2022 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
Vielen Dank. Nächster Redner, bevor dann die Lüftungspause ansteht, ist Herr Abgeordneter Dr. König von der Fraktion der CDU.
04.05.2022 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Tätigkeitsverbote aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen verhindern“
Danke. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Dr. Klisch von der SPD-Fraktion das Wort.
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Möchte irgendjemand noch ein paar Sekunden seiner Redezeit ausschöpfen? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde. Wir kommen zum dritten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/5386 Das Wort für die einbringende AfD-Fraktion erhält Abgeordneter Möller.
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Das Wort hat die Ministerin.
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Darf ich mal um Ruhe bitten?
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Darf ich bitte mal um Ruhe bitten? (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Es geht um Thüringer Familien!)
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Gibt es weiteren Redebedarf aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann hat jetzt das Wort für die Landesregierung … (Unruhe im Hause) Kollegen und Kolleginnen, wir haben immer noch eine Tagesordnung, eine Rednerliste/Rednerinnenliste. Jetzt hat für die Landesregierung die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, …
