Dorothea Marx

Die Frage in die Runde: Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das scheint der Fall zu sein. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir können jetzt mit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse fortsetzen und beginnen mit dem Tagesordnungspunkt 15, der Wahl zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag entfallen 79 Jastimmen, 3 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit ist die Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags deutlich erreicht. (Beifall im Hause) Ich gratuliere Ihnen, Herr Dr. von der Weiden, zu Ihrer Wahl und hoffe, dass ich Sie jetzt im Raum sehe – da sind Sie schon – und kann Sie deswegen auch gleich fragen: Nehmen Sie die Wahl an? (Zuruf Dr. von der Weiden: Ja, ich nehme die Wahl an!) Sehr schön, dann können wir auch gleich zur Ernennung und Vereidigung von Herrn Dr. Klaus-Dieter von der Weiden kommen. Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes ist vorgesehen, dass die gewählten Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs eine von der Präsidentin des Thüringer Landtags unterzeichnete Ernennungsurkunde erhalten und vor dem Landtag den Eid leisten. Ich sehe, ich kann Herrn Dr. Klaus-Dieter von der Weiden nach vorn bitten und Sie haben sich bereits von den Plätzen erhoben, wie das sein soll. Sehr geehrter Herr Dr. von der Weiden, ich händige Ihnen zunächst die Ernennungsurkunde aus und verlese dann den im Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetz enthaltenen Text der Eidesformel. Sie können diese Eidesformel anschließend mit den Worten „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder „Ich schwöre es“ bekräftigen. Die Eidesformel lautet: Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde! Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.