Dorothea Marx

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internetlivestream. Seinen Geburtstag begeht heute Herr Abgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald. (Beifall AfD) Er darf beglückwünscht werden. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung sind Herr Abgeordneter Weltzien und Herr Abgeordneter Tiesler. Die Redeliste wird von Herrn Abgeordnetem Weltzien geführt, die Bedienung der Redezeitanlage übernimmt Herr Abgeordneter Tiesler. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Präsidentin Keller überwiegend, Herr Abgeordneter Gröning, Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Worm, Frau Ministerin Karawanskij, Frau Ministerin Taubert und Herr Abgeordneter Dr. Hartung. Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 15 gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 18 und 22, hier bezogen auf das Mitglied des Beirats beim Landesbeauftragten für den Datenschutz aus dem Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 7/5409 heute als ersten Punkt, den Tagesordnungspunkt 14 heute als zweiten Punkt und den Tagesordnungspunkt 4 heute als dritten Punkt aufzurufen. Die Wahlen, die gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 15 durchgeführt werden, also Tagesordnungspunkt 15 und die Tagesordnungspunkte 18 und 22, werden geheim und jeweils als Blockwahl durchgeführt. Zu Tagesordnungspunkt 8 wurde ein Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/5425 elektronisch bereitgestellt und verteilt. Es gibt einen Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Tagesordnungspunkt 2. Auch dieser wurde elektronisch bereitgestellt und verteilt in der Drucksache 7/5428. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Herr Abgeordneter Möller.