Dorothea Marx

Kommen Sie bitte zum Schluss. Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Sesselmann von der AfD-Fraktion das Wort.

Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Wer jetzt den Raum verlassen möchte, möge das bitte zügig tun und kann sich draußen gepflegt und ausführlich unterhalten. Entschuldigen Sie, Herr Kollege Hande.

Es ist namentliche Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD beantragt. Damit bitte ich die Schriftführenden mit den Urnen hier vorn Platz zu nehmen, und die Stimmkärtchen einzuwerfen. Wie immer: Bitte vergewissern Sie sich vor dem Einwurf der Stimmkarte, dass Sie Ihre eigene Stimmkarte in der Hand halten und auch …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Weitere Redemeldungen gibt es nicht mehr. Damit kann ich die Aussprache schließen und wir kommen zu den Abstimmungen. Das ist etwas komplex, weil wir dazu demnächst noch eine Reihe von Anträgen haben. Erst mal vorab ein Hinweis, bevor wir zu den Abstimmungen kommen: Die heute im Laufe der Plenarsitzung …

Ich frage noch mal, ob es Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt. Das ist nicht der Fall. Dann frage ich: Wer möchte für die Landesregierung sprechen? Frau Ministerin Karawanskij.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir jetzt keine weitere Wortmeldung vor – doch. Frau Abgeordnete Hoffmann von der AfDFraktion möchte noch mal sprechen.

Vielen Dank. Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abgeordneter Gleichmann von der Fraktion Die Linke.

Herr Gottweiss, Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank, eine exakt eingehaltene Redezeit, wunderbar. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Thomas Gottweiss von der CDU-Fraktion.

Wir befinden uns immer noch im Tagesordnungspunkt 2, da geht es um die Windkraft – für unsere Zuschauerinnen und Zuschauer oben auf der Tribüne –. Die nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abgeordnete Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bitte schön.

Da kann ich jetzt auch nichts anderes machen, als die Worte von Herrn Walk noch mal zusammenzufassen, denn so ein vernünftiges, wirklich eineindeutig vernünftiges Regelungswerk wie das jetzt hier vorliegende haben wir vielleicht selten. Da ist nichts von Ideologie zu erblicken oder sonst was, was da sonst immer an Verdächtigungen auf uns …

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mühlmann von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Damit eröffne ich die Aussprache. Als erstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Walk von der CDU-Fraktion das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist jetzt nicht mehr der Fall. Möchte sich die Landesregierung dazu äußern? Das ist auch nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Es sind jetzt Ausschussüberweisungen an zwei Ausschüsse beantragt, zunächst an den Ausschuss für Migration, Justiz und …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP.

Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Abgeordneter Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Möller, war das eine Wortmeldung?

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt? Herr Abgeordneter Schard von der CDU-Fraktion.