Dorothea Marx

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bilay von der Fraktion Die Linke das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich, lieber Raymond Walk, ist das so ein Bereich, bei dem es eigentlich umso trauriger ist, dass die CDU-Fraktion diesem Haushalt nicht zustimmt. Also in dem Bereich der Innenund Kommunalpolitik, speziell auch in der Innenpolitik, arbeiteten wir doch in den letzten …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann erhält für die Landesregierung das Wort Herr Minister Prof. Dr. Hoff.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP. (Beifall Gruppe der FDP)

Danke. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Aust von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordnetem Gleichmann von der Fraktion Die Linke das Wort.

Ich neige jetzt dazu, wieder anzufangen, auch wenn die Beteiligung noch etwas übersichtlich ist. Ich rufe deswegen jetzt die Aussprache zu den Einzelplänen und zusammenhängenden Komplexen auf. Der erste Einzelplan, der zu beraten ist, ist der Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei – , wobei sich die Redezeiten einfach verteilen, nämlich …

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Walk für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses steht die einfache Redezeit zur Verfügung. Voraussetzung ist allerdings, dass die Beratung zum …

Kleinen Moment mal. Kann sich etwas leiser unterhalten werden? Danke schön.

Vielen Dank. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu Nummer I des Antrags. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Götze das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit ist die Redeliste erschöpft. Einen Antrag auf Ausschussüberweisung habe ich nicht gehört. Das heißt, wir stimmen direkt über den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/5330 – Neufassung – ab. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind, soweit ich das sehe, …

Vielen Dank, Herr Kowalleck. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält das Wort Frau Finanzministerin Taubert. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, die Landesregierung wird selbstverständlich diesem Auftrag vom 8. Juli 2011 auch in dieser …

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Müller von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf. (Zuruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Ich ziehe zurück!) Nein, Sie ziehen zurück. Dann ist Herr Kowalleck jetzt dran, CDU-Fraktion. Bitte, Herr Kowalleck.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kemmerich von der Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Merz von der Fraktion der SPD.

Vielen Dank, Herr Kowalleck. Dann kommen wir jetzt zur Aussprache über Ihren Antrag und ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Kießling von der AfD-Fraktion.

Gibt es Nachfragen? Die gibt es nicht. Dann schließe ich hiermit die zweite Fragestunde und würde mit Ihrem Einverständnis jetzt noch schnell die Wahlergebnisse bekannt geben, bevor wir dann in die Lüftungspause eintreten können. Ich sehe keinen Widerspruch. Wir haben ja auch ein bisschen weniger Luftverbrauch mit so wenigen Menschen …