Reden (2452)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Möller, dass Sie das mit Ihrem Rundumschlag hier mal deutlich gemacht haben, dass Grundrechte bei Ihnen in schlechten Händen sind – vielleicht sollten wir hier als Regierung nicht nur Ihre Anträge ablehnen, sondern der Verfassungsschutz vielleicht auch noch mal darauf schauen, wie …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete König-Preuss, Fraktion Die Linke.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank, Herr Minister. 22 Sekunden wären jetzt noch zur Verfügung, wenn jemand noch für diese kurze Zeit etwas zurufen möchte im Rund. Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache zu diesem Einzelplan. Wir kommen zum Einzelplan 05 – Thüringer Mischutz – . Auch hier haben wir wieder eine Redezeitverteilung, die alle …
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Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Dann erhält Herr Bildungsminister Holter das Wort.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank und jetzt hat das Wort Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP.
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Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.
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Als nächster Redner folgt Herr Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jankowski von der Fraktion der AfD.
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Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Wolf von der Fraktion Die Linke.
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Herr Tischner, kommen Sie bitte zum Schluss.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. gibt es noch weitere Redewünsche? Das sehe ich nicht. Dann schließe ich die Aussprache zu diesem Einzelplan und wir kommen als Nächstes zum Einzelplan 04 – Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – . Hier haben wir die Redezeiten: Fraktion Die Linke – 4 Minuten, alle anderen 3. Ich rufe auf als ersten Redner …
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Als Nächster hat sich noch mal Herr Kollege Walk von der CDU-Fraktion gemeldet.
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Vielen Dank. Sie haben es schon geahnt, durch die Redezeit des Staatsekretärs gibt es noch Redezeit, wenn noch jemand das Wort wünscht. Frau Vogtschmidt ist die Erste, und zwar 3 Minuten und 28 Sekunden.
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Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es keine Redeanmeldung und auch keine Redezeit. Für die Landesregierung erhält das Wort Herr Staatssekretär Götze.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ich hatte vorhin überhört ... (Unruhe DIE LINKE) Ich bitte mal um Ruhe! In dem vorhergehenden Redebeitrag des Herrn Abgeordneten Mühlmann hatte ich überhört, dass Sie den Innenminister als „Besserwessi“ bezeichnet haben. Dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf, auch wenn wir beide heute Geburtstag haben. Dafür haben Sie schon das …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Herr Bilay, die Redezeit ist zu Ende!
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Herr Bilay, Ihre Redezeit ist zu Ende.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Herr Bilay, kommen Sie bitte zum Schluss.