Dorothea Marx
Personalmangel in Thüringer Bädern – Möglichkeiten nutzen – Rechtssicherheit schaffen
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses steht die einfache Redezeit zur Verfügung. Voraussetzung ist allerdings, dass die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags auch gewünscht wird. Wer wünscht die Beratung dieses Antrags, des Sofortberichts? Die wird gewünscht, okay. Dann haben wir ein ausreichendes Quorum und ich eröffne die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags und gleichzeitig eröffne ich auch die Aussprache zu Nummer II des Antrags und erteile als erstem Redner das Wort Herrn Abgeordneten Bergner von der Gruppe der FDP.