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Dorothea Marx

22.12.2022 Sitzungen 7/98

d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –

Ich neige jetzt dazu, wieder anzufangen, auch wenn die Beteiligung noch etwas übersichtlich ist. Ich rufe deswegen jetzt die Aussprache zu den Einzelplänen und zusammenhängenden Komplexen auf. Der erste Einzelplan, der zu beraten ist, ist der Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei – , wobei sich die Redezeiten einfach verteilen, nämlich jede Fraktion und auch die Parlamentarische Gruppe und selbst fraktionslose Abgeordnete haben 3 Minuten Redezeit. Sollte die Landesregierung länger reden, gibt es noch Zeit obendrauf. (Beifall CDU) Eröffnet wird die Aussprache durch Herrn Abgeordneten Urbach von der CDU-Fraktion. Herr Urbach, bitte schön.

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