Reden (1072)
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Ich frage: Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? – Ich frage noch mal: Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Kein Widerspruch. Dann ist das der Fall. Ich schließe diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Herzlichen Dank. Ich bin gefragt worden, …
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Okay. Dann unterbreche ich für 20 Minuten. Wir sehen uns 12.05 Uhr wieder. Für alle Ältestenratsmitglieder: F 101 ist der Raum, in dem wir uns treffen. Ich würde gern weitermachen. Ich benutze aber jetzt mal nicht diese Glocke, sondern bitte Sie einfach, Ihre Plätze wieder einzunehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, wir setzen die …
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Habe ich Sie übersehen?
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Wahlgang. Dann auch hier noch mal Erläuterungen …
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Eine doppelte Wahlwerbung vom BSW. Gibt es weitere Wünsche zur Aussprache und den Kandidaten? Frau Muhsal, kommen Sie bitte nach vorn.
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Herr Hutschenreuther, kurz zu Ihrer oder der Kandidatur Ihrer Kollegen. (Unruhe AfD)
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Herr Hutschenreuther, ich bitte Sie hier ganz konkret zum Wahlvorschlag Stellung zu nehmen. Ich hatte vorhin eine Wahlwerbung zugelassen, aber Sie möchten bitte konkret zum Wahlvorschlag sprechen.
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Danke schön, Herr Kästner. Herr Hutschenreuther, Sie hatten sich auch gemeldet. Herr Kobelt, das war aber jetzt keine Wortmeldung? Okay.
04.04.2025 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Also, ich werte das jetzt noch mal als eine Art Wahlwerbung für die Wahlvorschläge der AfD. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Aussprache? Das sehe ich nicht. Damit treten wir auch hier in die Wahlhandlung ein. Ein Verlangen auf Teilung der Frage gemäß § 42 Abs. 3 der Geschäftsordnung liegt nicht vor. Zunächst stimmen wir über den …
04.04.2025 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Das haben Sie bis jetzt nicht getan, deswegen bitte ich Sie, das nun zu tun. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ja!)
04.04.2025 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Und deswegen bitte ich Sie, auch wirklich zu diesen zu sprechen und nicht zu irgendwelchen inhaltlichen Dingen. (Zwischenruf Abg. Marx, SPD: Zu den Perso- nalvorschlägen!) Also, wenn Sie zu den beiden Abgeordneten bzw. den vier Vorgeschlagenen reden möchten, dann bitte.
04.04.2025 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Nein, wir sind zur Aussprache zu den Personalvorschlägen.
04.04.2025 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Herr Mühlmann!
04.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten uns für 11.10 Uhr verabredet, es ist jetzt schon ein bisschen später. Ich hoffe, Sie kriegen noch die Reihen gefüllt, da jetzt ein weiterer spannender Teil beginnt, nämlich Wahlhandlungen. Wir starten mit TOP 19 in den Teilen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 8/778 Ich möchte Ihnen …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Danke schön. Ich sehe keine weiteren Redewünsche und würde damit die Aussprache zu diesem TOP auch beenden. Wir hatten uns vereinbarungsgemäß so abgestimmt, dass wir alle Abstimmungen, die zu den Tagesordnungspunkten 1 a bis 1 c anstehen, morgen früh in wirklicher Frische durchführen. Damit beende ich für heute diesen TOP, schließe ihn …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Die haben auch so Zeit. Nein, Quatsch. Es ist mir trotzdem wichtig, hier noch mal in der Schlussrunde ein kurzes Resümee des heutigen Tages zu ziehen, denn es ist keine normale Sitzung, es ist eine besondere Sitzung. Es ist eine Sitzung mit einer großen Reichweite in ihrer Wirksamkeit, nicht nur für dieses Jahr, sondern auch für die …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Da wir keine weiteren Wortmeldungen haben – und ich hoffe, ich habe niemanden übersehen –, beende ich die Aussprache zum Einzelplan 02. Damit kommen wir zu unserer Schlussrunde . Die Redezeiten der Schlussrunde verteilen sich wie folgt: Die AfD-Fraktion hat 11 Minuten, die …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Ich befürchte, Frau Mitteldorf kann das nicht stehen lassen, sondern sie kommt nach vorne und stellt das noch mal in ihrem Sinne klar.
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Ich hatte jetzt keine weiteren Rednerinnen gesehen. Bitte schön, Herr Urbach.
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Danke, Herr Gruhner. Herr Wogawa wird sich wahrscheinlich auch bedanken. Wir hatten für die Landesregierung 3 Minuten veranschlagt und wir sind bei 11 Minuten und 24 Sekunden gelandet. (Heiterkeit im Hause) Das heißt, Sie haben noch 8 Minuten und 24 Sekunden. Weil alle Fraktionen ihre Redezeit ausgeschöpft hatten, haben alle Fraktionen …