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Dr. med. Cornelia Urban

SPD

Reden im Bestand
1072

Reden (1072)

03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Sitzungen 8/14

Ganz herzlichen Dank. Ich habe jetzt von den Fraktionen keine weiteren Redner gemeldet. Herr Wogawa bitte schön – Herr Wogawa, ich befürchte bzw. habe gerade erfahren, Sie haben keine einzige Sekunde mehr. Es tut mir leid, ich wusste es nicht. Wir schauen mal, was Herr Gruhner macht. Da ich jetzt keine weiteren Redner/-innen gemeldet …

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Herzlichen Dank. Nächster Redner ist Matthias Hey von der Fraktion der SPD.

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Frau Mitteldorf, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

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Danke schön, Herr Urbach. Als nächste Rednerin bitte ich Frau Mitteldorf von den Linken nach vorn.

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Danke schön. Als nächster Redner hat Herr Urbach von der CDU-Fraktion das Wort. – Man muss ja auch mal loben können: Das ist jetzt echt schön ruhig hier. Danke schön.

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Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Quasebarth vom BSW, den ich nach vorn bitten möchte. Und ich möchte auch noch mal an unsere Ministerinnen und Minister den Aufruf starten: Das ist hier nicht das Kaffeekränzchen!

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Herr Gerhardt, entschuldigen Sie, aber ich muss jetzt noch mal kurz intervenieren. Herr Dr. König, Herr Wogawa, könnten Sie bitte? Danke schön. Ich finde, das gebietet der Respekt. So, Herr Gerhardt, einfach noch mal neu starten.

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Danke schön. Da ich keine weiteren Wortmeldungen zu dem Einzelplan 18 gesehen habe, würde ich hierzu jetzt die Aussprache schließen und beenden. Wir kommen vereinbarungsgemäß im Anschluss an den Einzelplan 18 nun zum Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei –, den hatten wir hintangestellt. Hier haben wir die Redezeiten wie folgt: Die …

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So, ich habe keine weiteren gemeldeten Redner. Ich schaue aber trotzdem noch mal, ob jemand spontan reden möchte. Nein, spontan keine weiteren Wortmeldungen. Dann Herr Minister Schütz, bitte. Vielleicht zur Orientierung, es sind 6 Minuten angedacht. Wenn Sie überziehen, freut sich zum Beispiel Die Linke.

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Herr Kobelt, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

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Herr Kobelt, es gibt eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Bilay. Würden Sie die zulassen?

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Eine Punktlandung. Ich habe als nächsten Redner Herrn Kobelt vom BSW.

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Herzlichen Dank. Da der Minister seine Redezeit quasi verdreifacht hat, haben wir jetzt auf jeden Fall für alle anderen Fraktionen noch 8 Minuten on top, die wurden überzogen. Also falls noch jemand möchte, ich schaue noch mal in die Runde. Gut. (Zwischenruf Schütz, Minister für Digitales und Infrastruktur: Für die Profis, die …

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Herzlichen Dank. Da ich keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rund sehe, Herr Minister Schütz, Sie möchten noch einmal? Gut.

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Ebenfalls herzlichen Dank. Ich habe jetzt nur noch einen zweiten Redner gemeldet: von den Linken, Herrn Hande. Ich schaue aber noch einmal, ob es denn noch weitere Redner gibt, die ich bisher nicht gemeldet bekommen habe. Nein. Okay.

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Das war eine echte Punktlandung auf die Sekunde. Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt damit keine zusätzlichen Redezeiten, da genau die 12 Minuten Redezeit eingehalten wurden. Ich sehe auch keine weiteren Wortmeldungen. Deshalb möchte ich gern die Aussprache zum Einzelplan 10 beenden. Damit kommen wir zum Einzelplan 16 – Informations- und …

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Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? (Zwischenruf Abg. Dr. Dietrich, AfD: Ich be- zahle und habe dafür gesorgt, dass man bezahlen muss!) Herr Dr. Dietrich, Sie haben noch 2 Minuten, Sie können gern noch mal nach vorn kommen. (Unruhe AfD) Dann hat jetzt Minister Schütz das Wort. Er hat sicherlich noch ganz viel Input bekommen. …

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Herr Dr. Dietrich, Sie haben noch knappe 3 Minuten.

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Herr Kobelt, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

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Jetzt habe ich keine weiteren Anzeigen mehr. Wer hat sich gemeldet? Herr Kobelt. Dann bin ich heute etwas fehlsichtig. Herr Kobelt, Sie haben noch 1 Minute Redezeit.

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