Dr. med. Cornelia Urban

Die haben auch so Zeit. Nein, Quatsch. Es ist mir trotzdem wichtig, hier noch mal in der Schlussrunde ein kurzes Resümee des heutigen Tages zu ziehen, denn es ist keine normale Sitzung, es ist eine besondere Sitzung. Es ist eine Sitzung mit einer großen Reichweite in ihrer Wirksamkeit, nicht nur für dieses Jahr, sondern auch für die nächsten Jahre. Dementsprechend, finde ich, ist es schon auch notwendig, noch mal einige wenige Sätze zu sagen. Ich bedanke mich für die Debatten heute. Ich finde, es waren gute Debatten. Ich finde, sie waren ganz überwiegend sachlich geprägt. Ich finde, sie waren ganz überwiegend davon geprägt, dass wir gemeinsam auf der Suche nach dem besten Weg für Thüringen sind, mit einer hohen Konzentration und – soweit ich mich an Haushaltsdebatten erinnere – mit einer ausgesprochen guten Teilnahme vonseiten der Mitglieder des Landtags. Das ist im Besonderen bei dem schönen Wetter heute aus meiner Sicht tatsächlich beachtlich. Ich habe ein gutes Gefühl. Ich habe ein gutes Gefühl mit Blick auf morgen und auf die Beschlussfassung. Nein, dieser Haushalt wird das Land nicht auf alle Zukunft retten. Da werden wir uns schon ein bisschen mehr anstrengen und weiterarbeiten müssen. Aber die Weichen sind aus meiner Sicht gestellt. Die Weichen sind gestellt – im Besonderen im Hinblick auf Investitionen, auf Sicherheit, auf die Frage einer guten Bildung in Thüringen, einer florierenden Wirtschaft und im Hinblick auf lebenswerte Kommunen. Dieser Landeshaushalt spiegelt die Lebenswirklichkeit im Land wider. Er zeigt Probleme auf, Defizite. Aber wir gehen Lösungen an und das ist aus meiner Sicht ein ganz wichtiges Signal, das wir heute in Thüringen senden. Ich verspreche hier, dass wir, sobald wir irgendwie mit einem Blick in den Nebel etwas wahrnehmen können im Hinblick darauf, wie die Debatten auf Bundesebene im Besonderen zum Sondervermögen und zur Schuldenbremse laufen, selbstverständlich den Landtag schnellstmöglich informieren und auch diese Debatten hier führen werden. Sie erlauben mir mit dem Blick nach Berlin, dass ich mir zwei Sachen wünsche: wenig Bürokratie und eine möglichst gerechte Verteilung der Mittel. Ich weiß, dass sich heute die Ministerpräsidentenkonferenz dazu schon geäußert hat und man sich nicht auf den klassischen Königsteiner Schlüssel festgelegt hat, was aus Thüringer Sicht durchaus von Vorteil sein kann. Erlauben Sie mir trotzdem mit dem Blick auf die Uhr, aber so viel Zeit muss dann sein, dass ich meinen Dank noch mal wiederhole und im Besonderen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Blick nehme, die diesen Haushalt auch in dieser Geschwindigkeit möglich gemacht haben. Ich will aber auch den Abgeordneten ganz herzlich für diesen Kraftakt danken. Sie haben mit ganz besonderem Einsatz das Königsrecht des Parlaments mit Leben gefüllt und getragen. Dafür meinen herzlichen Dank. Sie erlauben mir an der Stelle – das gehört sich nicht, das weiß ich auch, aber Sie haben da sicherlich Nachsicht –, dass ich im Besonderen der BSW-Fraktion danke, die nämlich unter nicht ganz einfachen Bedingungen, nämlich in Anbetracht dessen, dass es für fast alle Abgeordnete der erste Haushalt war und dass man sehr schnell in sehr kaltes Wasser geschmissen wurde und sehr schnell schwimmen lernen musste. Dafür mein ganz großer Respekt und auch mein ganz herzlicher Dank! (Beifall CDU, BSW, SPD) Dieser Tag war gut für Thüringen. Ich hoffe, morgen wird auch gut für Thüringen. Herzlichen Dank und Ihnen noch einen schönen Abend. (Beifall CDU, BSW, SPD)