Reden (1072)
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Schaft (Die Linke)
Ich habe gesehen, Sie haben noch eine Nachfrage, und ich habe Herrn Mühlmann gesehen, Sie möchten dann auch noch eine Nachfrage stellen. Das ist alles in meinen Kopf. Ich möchte nur noch mal sagen, wir üben hier alle noch ein bisschen, das ist unsere zweite Regierungsbefragung. Ich möchte darauf hinweisen, die Fragen, die gestellt …
14.05.2025 — Frage der Abgeordneten pach (BSW) Hu
Danke schön. Damit kommen wir zum nächsten Fragestellenden, Herr Schaft von den Linken.
14.05.2025 — Frage der Abgeordneten pach (BSW) Hu
Danke schön. Es gibt noch eine weitere Nachfrage. Herr Bilay, bitte.
14.05.2025 — Frage der Abgeordneten pach (BSW) Hu
Sie haben noch eine Nachfrage?
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten bach (CDU) Ur
Herzlichen Dank. Ich sehe jetzt keine weitere Nachfrage, auch nicht aus dem Rund. Damit kommen wir zur nächsten Fragestellerin. Das ist Frau Hupach vom BSW. Ihre Frage, bitte. Vor allen Dingen an wen? (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Viel- leicht eine kurze Antwort!) Genau, ich habe eben gehört, noch mal die Bitte auch in Sachen …
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Das war eine kurze, knappe Antwort. Herzlichen Dank. Damit sind wir mit dieser Runde durch. Als nächsten Fragesteller habe ich Herrn Jonas Urbach von der CDU.
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Danke schön. Es gibt noch eine weitere Nachfrage aus dem Rund. Frau König-Preuss, Sie hatten sich gemeldet.
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Danke schön. Sie haben noch eine Nachfrage.
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Die Antwort, bitte.
14.05.2025 — Frage des Abgeordneten Wloch (AfD)
Herr Wloch, darf ich Sie darauf hinweisen: eine Frage und kurz war unsere Verabredung. Das gilt nicht nur für die Minister.
14.05.2025 — Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und 2. Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier
Herzlichen Dank. Damit haben wir jetzt die Vorbemerkungen von der Landesregierung gehört und die Regierungsbefragung startet. Wir starten mit der AfD und da habe ich Herrn Pascal Wloch gemeldet bekommen. Ihre Fragen.
14.05.2025 — Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und 2. Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier
Ich hätte es nicht gesagt, wenn wir nicht schon an der Grenze wären und darüber hinaus.
14.05.2025 — Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und 2. Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier
Herr Minister, ich darf Sie darauf hinweisen, Sie haben gemeinsam 5 Minuten für das Intro. Wir wollen hier noch ganz viele Fragen stellen lassen.
14.05.2025 — Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und 2. Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier
Vielleicht als Antwort: Eine höhere Sichtbarkeit wäre da, wenn Sie aufstehen, aber ich wollte jetzt nicht unterbrechen. Sie dürfen auch gern erst mal weitermachen.
14.05.2025 — Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Finanzministerin und Stellvertreterin des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Frau Katja Wolf Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung und 2. Stellvertreter des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Herr Georg Maier
Herzlichen Dank. Herr Maier, bitte.
14.05.2025 — c) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Pflegende Angehörige am Limit“
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich möchte damit auch die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt schließen. Wir kommen gemäß § 93 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsordnung zu einer Unterbrechung unserer Aktuellen Stunde, um die Regierungsbefragung durchzuführen. Die Aussprache zu den weiteren Themen der …
14.05.2025 — c) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Pflegende Angehörige am Limit“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, meine Vorrednerin hat gerade gesagt: Pflege ist weiblich. An dieser Stelle nehme ich noch mal Bezug auf den Landtagspräsidenten, der gerade gesagt hat, auch die Rednerinnen sind hier weiblich. Er hat gesagt, man muss es nicht doppeln. Ich frage mich nur, warum so viele männliche Kollegen …
14.05.2025 — b) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Familienfreundlichkeit als Zukunftspotential für Thüringen stärken – Bedingungen weiter verbessern, Angebote ausbauen und Akteure unterstützen“
Sehr geehrter Herr Präsident, für Unterstützung wären wir natürlich auch immer dankbar. Ich darf anlässlich eines Tages, nämlich des „Tages der Familie“, der ist morgen, heute unsere Aktuelle Stunde begründen und auch erläutern. Wir als SPD verstehen uns ja sowieso immer als eine große Familie seit fast über 160 Jahren. Wir glauben das …
14.05.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Hausärztliche Versorgung sichern: Thüringen als ‚20-Minuten-Land‘“
Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Vorredner, Parlamentarier und liebe Gäste, ich finde das ja immer klasse, wenn Aktionstage uns quasi hier auch im Plenum den Anlass geben, über bestimmte Themen noch mal fokussiert zu sprechen. Noch besser finde ich eigentlich, wenn es dazu führt, dass Politiker auch wirklich in die Praxis gehen und …
04.04.2025 — Wahl von vom Landtag zu berufenden Mitgliedern des Staatsanwaltswahlausschusses und deren Vertreterinnen beziehungsweise Vertreter
Ich frage, ob alle Abgeordneten die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. Ja. Kein Widerspruch. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen.
