Reden (1072)
25.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und entgeltgesetzes – Ein‑ führung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Danke schön, Herr Liebscher. Als nächsten Redner habe ich Herrn Schaft von den Linken.
25.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und entgeltgesetzes – Ein‑ führung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Danke schön. Der nächste Redner ist Herr Liebscher von der SPD-Fraktion.
25.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Herzlichen Dank. Ich habe keine weiteren Redner auf der Rednerinnenliste. Gibt es noch weiteren Abstimmungsbedarf? Die Landesregierung möchte nicht sprechen. Okay. Dann gehen wir direkt in die Abstimmung. Wir hatten die zweite Beratung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes, Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in …
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Herzlichen Dank, Herr Minister. Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit endet hier an dieser Stelle auch die Aussprache zur zweiten Beratung und wir kommen zur Abstimmung. Sie hatten es von Frau König-Preuss in dem Bericht aus dem Ausschuss gehört. Es gibt eine Ausschussempfehlung, Annahme mit Änderungen, und …
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Danke schön, Herr Hande. Ich habe jetzt keine weiteren Redebeiträge gemeldet. Deswegen gucke ich jetzt noch mal in die Runde und würde Herrn Minister Maier nach vorn bitten.
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Danke schön, Frau Marx. Ich habe noch Herrn Hande von den Linken.
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Nächste Rednerin ist Frau Marx für die Koalitionsfraktionen.
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Danke schön, Frau König-Preuss, für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache. Erster Redner ist Abgeordneter Mühlmann von der Fraktion der AfD.
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Herr Minister Schütz, Herr Zippel und weitere, bitten Platz nehmen und zuhören. Danke schön.
24.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Einen kleinen Moment. Vielleicht können wir noch ein bisschen zur Ruhe kommen, noch mal Konzentration auf diesen Tagesordnungspunkt 2 und vor allen Dingen auch auf die Berichterstatterin, weil das ja spannend ist, was wir jetzt hören.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Danke, Frau Meißner. Auch die Frau Ministerin hat etwa 2 Minuten überzogen. Deswegen steht noch mal Redezeit zur Verfügung. Ist weitere Aussprache gewünscht? Das sehe ich nicht. Damit würde ich an dieser Stelle die Aussprache schließen. Wir kommen zur Abstimmung. Herr Schlösser hatte einen Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für …
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Gut, ich habe mir das erst mal so notiert – Überweisung wurde beantragt. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe erst einmal ins Rund. Frau Ministerin Meißner, Sie haben das Wort.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Danke schön. Gibt es aus den Fraktionen weitere Redebeiträge? Herr Schlösser, bitte.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Danke schön, Herr Schard. Als nächste Rednerin habe ich Frau Große-Röthig von den Linken.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Danke schön. Als nächster Redner spricht Herr Schard von der CDU.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Als nächsten Redner habe ich Herrn Kästner vom BSW. Bitte.
24.06.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes – Befristete Sicherung der personellen Kontinuität in der Justiz
Herzlichen Dank, Frau Marx. Nächster Redner ist Herr Schlösser von der AfD.
24.06.2026 — Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungsund versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028)
Danke schön, Frau Ministerin Wolf. Frau Ministerin hat ca. 2 Minuten überzogen. Deswegen frage ich: Gibt es aufgrund der dazugewonnenen Redezeit noch Redebedarf der Parlamentarier? Das sehe ich nicht. Dann beende ich die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung. Da habe ich bisher nur einen Ausschuss gehört. Falls mir einer entgangen …
24.06.2026 — Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungsund versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028)
Danke schön, Frau Merz. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Ministerin? Dann bitte schön. Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Besuchertribüne! Wenn ich es richtig sehe, können wir begrüßen die Schülerinnen und Schüler des Reuthenemiums – ach, so ähnlich – aus Gera. Ich freue mich sehr. …
24.06.2026 — Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2026 bis 2028 und zur Änderung besoldungsund versorgungsrechtlicher sowie anderer Vorschriften (Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2026 bis 2028)
Danke, Herr Mühlmann. Als nächste Rednerin habe ich Frau Merz von der SPD auf der Rednerliste.
