Dr. med. Cornelia Urban

Danke schön. Gibt es weitere Redebeiträge? Das sehe ich an dieser Stelle nicht. Frau Hoffmann hatte angeregt, diese Drucksache weiter im Umwelt- und auch im Wirtschaftsausschuss zu beraten. Gibt es weitere Ausschussberatungswünsche? Das sehe ich nicht. Dann würde ich gern zunächst über die beantragte Überweisung an den Ausschuss für …

Ich habe jetzt keine weiteren Rednerinnen aus dem parlamentarischen Rund. Möchte der Minister reden? Bitte schön, Herr Kummer.

Danke schön. Frau Hoffmann, Sie haben als Nächste das Wort.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Thomas von den Linken.

Danke schön, Frau Hoffmann. Damit eröffne ich jetzt die Aussprache und bitte als ersten Redner Herrn Tiesler von der CDU nach vorn.

Damit besteht ein Antrag auf Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Linken, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Wer ist dagegen? Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? Keine Enthaltung. Damit …

Herr Mühlmann, ich möchte gern Ihre Rede zum Anlass nehmen, darzustellen, wie die Zitierregeln in diesem Parlament sind. Es ist schon wichtig, dass Sie – Sie haben Herrn Braga zitiert – das kenntlich machen. Ansonsten wirkt nämlich Ihre Rede dann auch – Sie haben über Plagiate geredet – wie ein Plagiat. Sie müssten bitte vorher jedes Mal …

Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Das sehe ich jetzt nicht. Gut. Dann schließe ich an dieser Stelle die Aussprache. Ich hatte jetzt von mehreren Rednern gehört: Antrag auf Ausschussüberweisung. Ich würde es jetzt einfach erst mal aufzählen: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung habe ich mir notiert. Gibt es noch …

Herr Urbach, bitte.

Danke schön, Herr Staatssekretär. Es gibt eine weitere Wortmeldung. Herr Mühlmann.

So, ich möchte noch mal erläutern, es gibt einen Abgeordneten Urbach bei der CDU-Fraktion, eine Landtagsvizepräsidentin Urban, die hier gerade vorne sitzt. Nur, dass wir uns auch mit dem Namen richtig anreden. Es gibt weiteren Redebedarf oder zumindest hörte es sich gerade so an. Gut, dann würde ich zur Regierungsbank schauen. …

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Urbach zu?

Danke schön, Herr Bilay. Gibt es aus dem parlamentarischen Rund weitere Wortmeldungen? Bitte schön, Herr Thrum.

Danke schön, Frau Merz. Ich habe als nächsten Redner Herrn Bilay von den Linken.

Danke, Herr Urbach. Als nächste Rednerin habe ich Frau Merz von der SPD-Fraktion.

Danke, Frau Rottstedt. Als Nächstes spricht Herr Urbach.

Danke schön, Herr Dr. Dietrich. Ich frage noch mal nach weiteren Wortmeldungen, nicht, dass ich noch mal jemanden übersehe. Möchte das Ministerium sprechen? (Zuruf Tischner, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur: Nein!) Nein. Dann können wir an dieser Stelle die Aussprache beenden. Dr. Dietrich, habe ich das richtig vernommen, …

Danke schön, Herr Geibert. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rund. Entschuldigung. Bitte schön, Dr. Dietrich.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Geibert von der CDU-Fraktion.

Danke, Herr Schaft. Der nächste Redner kommt von der BSW-Fraktion, Dirk Hoffmeister.