Dr. med. Cornelia Urban

Gut. Ich habe als nächsten Redner Herrn Mühlmann von der AfD.

Kommen Sie zum Ende.

Herr Kästner, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herr Kästner, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Herzlichen Dank, Herr Bilay. Als nächsten Redner habe ich Herrn Kästner auf der Liste.

Herzlichen Dank, Frau Jary. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Bilay von den Linken auf.

Gut, damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft und wir haben eigentlich eine Punktlandung hingelegt in der Zeit. Es sind auch keine weiteren Fragesteller gemeldet. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt 31, die Regierungsbefragung. Wir haben uns verabredet, dass im Anschluss an diesen Punkt Tagesordnungspunkt 30 aufgerufen …

Gibt es noch eine Nachfrage? Ja. Herr Bilay, bitte.

Danke, Frau Ministerin. Jetzt muss ich noch mal gucken: Gab es noch Nachfragen? Das sehe ich nicht. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Es war schon eine lange Einlaufschleife!) Wir haben als Nächstes auf dieser Liste das BSW, und da habe ich gehört, Herr Hoffmeister möchte eine Frage stellen – an? (Zuruf Abg. Hoffmeister, BSW: An …

Ich rufe als nächsten Redner Herrn Geibert nach vorn.

Herzlichen Dank, Herr Thomas. Jetzt habe ich noch mal Frau Hoffmann von der AfD.

Danke schön. Als nächsten Redner habe ich Herrn Thomas von der Linken auf der Liste.

Danke schön für die interessante Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Damit würde ich gern als Ersten Herrn Tiesler von der CDU-Fraktion nach vorn bitten.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann bitte hier vorn am Pult. Das sehe ich nicht. Damit schließe ich die Aussprache. Ich habe keine Ausschussüberweisung gehört. Nein? Dann bleibt es auch ohne Ausschussüberweisung. Damit stimmen wir direkt über diesen Antrag ab. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das …

Sehr geehrte Abgeordnete, bevor ich in der Aussprache vorangehe, möchte ich noch mal an die Kabinettsmitglieder und an alle, die hier auf der Regierungsbank sitzen, in Erinnerung rufen, da der Herr Minister jetzt gerade den Abgeordneten, die zuvor geredet haben, eine politische Demenz, die hier um sich greift, attestiert hat: Solche …

Herr Tischner, ich möchte Sie wirklich noch einmal ermahnen. Wir haben das gestern bereits getan, da waren Sie vielleicht nicht im Raum. Es geht hier auch um einen respektvollen Umgang. Ich möchte jetzt gar nicht auf Ihr Intro eingehen, das Sie gerade geliefert haben, aber auch im Umgang mit dem Präsidium und den Abgeordneten bitte ich …

Herr Tischner, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Da ich keine weiteren Wortmeldungen aus dem Rund habe, würde ich gern dem Herrn Minister das Wort geben.

Danke schön. Hiermit kommen wir auch zur nächsten Rednerin von den Linken, Frau Große-Röthig. Bitte.

Danke schön, Herr Hey. Als nächsten Redner habe ich Herrn Hoffmeister vom BSW.