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Dr. med. Cornelia Urban

25.06.2026 Sitzungen 8/48

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes

Herzlichen Dank. Ich habe keine weiteren Redner auf der Rednerinnenliste. Gibt es noch weiteren Abstimmungsbedarf? Die Landesregierung möchte nicht sprechen. Okay. Dann gehen wir direkt in die Abstimmung. Wir hatten die zweite Beratung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes, Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/3391. Wer diesem Gesetz nach der zweiten Beratung zustimmen möchte, den bitte um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktion der AfD, auch der reinkommenden AfD. Wer diesen Gesetzentwurf ablehnen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktionen der CDU, BSW, SPD und Die Linke. Herzlichen Dank. Gibt es Enthaltungen? Die sehe ich nicht. Damit ist dieser Gesetzentwurf abgelehnt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen damit zum Tagesordnungspunkt 5 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/3459 ZWEITE BERATUNG Ich eröffne die Aussprache. Ich habe als ersten Redner Herrn Dr. Dietrich von der AfD. Bitte schön.

Alle Reden von Dr. med. Cornelia Urban Protokoll ↗