Birgit Pommer

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Herr Abgeordneter Müller das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Jankowski das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Reinhardt das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion.

Dann ist das so festgestellt, vielen Dank. Damit ist Drucksache 7/8738 zulässig. Die Mündliche Anfrage von Frau Abgeordneter Lukasch in Drucksache 7/8685 wurde von der Fragestellerin in eine Kleine Anfrage umgewandelt. Der bisherige Stand der Abarbeitung der Tagesordnung lässt es erneut nicht völlig ausgeschlossen erscheinen, dass unter …

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und …

Ich danke Ihnen und ich gratuliere recht herzlich, wünsche alles Gute im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Thüringens für Ihre Arbeit. Herzlichen Dank. (Beifall im Hause)

Sehr geehrter Herr Dr. Wurschi, ich ernenne Sie mit Wirkung zum 21. November 2023 zum Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und übergebe Ihnen dazu die Ernennungsurkunde. Ich komme nun zur Vereidigung und verlese den in § 4 Abs. 4 Satz 1 des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes enthaltenen Text der Eidesformel. Sie …

Damit unterbreche ich die Sitzung bis kurz nach dem Alarm. Ich will vielleicht noch mal darauf aufmerksam machen: Wenn Sie sich Wasser holen, nehmen Sie das, was auf dem Tisch steht, die Gläser, dazu. Dann können wir die Becher draußen ein bisschen sparen. Deswegen stehen die da. Und Tassen und Trinkgefäße gehören nicht oben auf die …

Sie dürfen sich gern zurufen, aber so, dass es nicht den Redner und andere hier stört. Bitte.

Also, sehr geehrte Kollegen, Herr Kemmerich hat hier vorne jetzt das Wort. Bitte.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Präsidentin legt die Reihenfolge der Rednerinnen fest. Das habe ich jetzt getan aufgrund der Redezeiten. Ich denke, Sie stimmen mit mir überein, dass man eine Rede nicht unterbricht. Deshalb rufe ich jetzt für 18 Minuten – dann können wir in diese angekündigte Unterbrechung gehen – für die …

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Dittes das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren, bevor ich die Aussprache eröffne, noch ein kleiner Hinweis: Ich habe vor, kurz vor 11.00 Uhr unsere Sitzung zu unterbrechen. Sie alle wissen, dass uns um 11.00 Uhr ein Alarmsignal erreichen wird, und um zu vermeiden, dass wir alle einen Ordnungsruf bekommen, werde ich kurz vor 11.00 Uhr unterbrechen. Wir …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und ebenfalls die …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Das Wort hat Herr Staatssekretär Weil für die Landesregierung.

Das Wort erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP.

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Lehmann das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den dritten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8673 Das Wort erhält für die CDU-Fraktion Herr Abgeordneter Bühl. Ich darf Sie, sehr geehrte Abgeordnete, …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Herr Abgeordneter Müller das Wort.