Birgit Pommer

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Schaft das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält das Wort Herr Abgeordneter Walk.

Die Antragstellerin, in dem Fall Frau Dr. Bergner, beantragt, den Tagesordnungspunkt 27 in das nächste Plenum zu verschieben. Erhebt sich Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Dann denke ich, Sie sind mit mir überein, dass wir das nicht abstimmen müssen. Gut. Weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Damit …

Also zusammen mit TOP 10. Welcher war die Drucksache 7/8910, nur der Schnelligkeit halber? Gut, haben wir nicht. Dann können wir auch nachgucken. Alles klar. Haben wir. Der steht noch gar nicht auf der Tagesordnung. Das heißt also, Herr Abgeordneter Montag, Sie beantragen, die Drucksache 7/8910 auf die Tagesordnung zu nehmen und dann …

Das war Brandschutz. Welcher Tagesordnungspunkt ursprünglich? Herr Abgeordneter?

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie auch die …

Herr Abgeordneter Bergner erhält für die Gruppe der FDP das Wort.

Frau Abgeordnete Dr. Lukin erhält für die Fraktion Die Linke das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Malsch für die CDU-Fraktion.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht sehen. Dann treten wir in die Abstimmung ein. Ich habe für keinen der drei Anträge einen Antrag auf Ausschussüberweisung vernommen. Dann stimmen wir zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 7/8738 ab. Wer dem seine …

Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Herr Ministerpräsident Ramelow. Bitte, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Kemmerich erhält für die Gruppe der FDP das Wort.

Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

Herr Abgeordneter Braga erhält für die AfD-Fraktion das Wort.

Herr Abgeordneter Bühl erhält für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Koalition, der Gruppe der FDP, der fraktionslosen Abgeordneten Dr. Bergner. Wer …

Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann erhält das Wort für die Landesregierung Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.

Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Dr. Bergner.