Birgit Pommer

Die Zeit ist noch gestoppt. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Also, wenn man im Thema steht, braucht man keinen Zettel!)

Damit eröffne ich die Aussprache. Mir liegen bisher nur zwei Wortmeldungen vor. Deshalb hat zunächst Herr Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Wird die Begründung zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen gewünscht? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Plötner, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und die Zuschauerinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Internet-Livestream, Ihnen liegt der Bericht der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten nach § 42i Thüringer Abgeordnetengesetz in Drucksache 7/8904 nebst Anlagen einschließlich der schriftlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten nach § 42i Thüringer Abgeordnetengesetz – im Folgenden Kommission – stellt im Ergebnis einstimmig Folgendes fest: Aufgrund der Einzelfallprüfung steht zur gesicherten Überzeugung der Mitglieder der Kommission fest, dass im …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, die Vertreterinnen und …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den dritten und letzten Teil auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8930 Das Wort erhält Abgeordneter Höcke für die AfDFraktion.

Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Das Wort erhält Frau Ministerin Werner für die Landesregierung.

Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Dr. Bergner.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Dr. Klisch das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Plötner das Wort.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ich würde gern!) Wenn noch Redezeit ist – gibt es noch Redezeit? 11 Sekunden. Damit schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde und ich rufe den zweiten Teil auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8903 Das Wort erhält Herr …

Für die Landesregierung erhält Herr Minister Hoff das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Henfling das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

Für die Fraktion der AfD erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.