Birgit Pommer

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Schaft das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Herr Abgeordneter Tischner für die CDU-Fraktion.

Dann stimmen wir ab über die Platzierung. Also dann wäre das nach dem Tagesordnungspunkt 4, den wir vorhin beschlossen haben, der Tagesordnungspunkt 5, vor dem Haushalt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Koalition, der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion. Wer ist dagegen? Sehe …

Dann fahre ich zumindest in der Reihenfolge fort. Zunächst den Gesetzentwurf nicht in der Frist – richtig? Oder wollen Sie gleich die Pause? (Zuruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Gleich!) Dann unterbrechen wir kurz und machen 5 Minuten Pause. Sehr geehrte Damen und Herren, dann fahre ich fort und wiederhole noch mal den Eingang zur …

Eben, es ist Weihnachten. Ich erinnere Sie gegen 18.00/19.00 Uhr noch mal daran. Ich schlage Ihnen also vor, den Gesetzentwurf nach dem dritten Tagesordnungspunkt aufzurufen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen – wie ich sehe – aus dem gesamten Plenum. Gegenstimmen? Sehe ich …

Gut, dann stimme ich zunächst über den Platzierungswunsch zum Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft ab. Hier gibt es den Antrag, dieses Gesetz vor dem Aufruf des Landeshaushalts aufzurufen, als – wenn ich das jetzt richtig in Erinnerung habe – vierten Punkt, nach dem dritten. Herr Bühl, …

Ich würde dann noch über die Reihenfolge abstimmen. Herr Blechschmidt, bitte.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich bitte Sie um einen kleinen Moment des Innehaltens, bevor wir in die Tagung eintreten. Wir trauern um den ehemaligen Abgeordneten des Thüringer Landtags und Minister für Wissenschaft und Kunst der ersten Wahlperiode, Dr. Ulrich Fickel. Ulrich …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Nein.

Herr Abgeordneter Aust, gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Dr. König?

Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion der AfD. Wer ist gegen die Überweisung? Das sind die Stimmen aus der Koalition, der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion. …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe keine. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ist Ausschussüberweisung beantragt? Herr Abgeordneter Braga?

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald für die AfD-Fraktion.

Das Wort erhält Herr Abgeordneter Dr. König für die CDU-Fraktion. Ich kündige schon mal an, wenn die Atmosphäre so bleibt, wie sie ist, unterbreche ich die Sitzung für 5 Minuten, damit alle mal Luft holen können. Herr Dr. König, Sie haben das Wort.

Herr Dr. Dietrich, Entschuldigung, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dietrich das Wort. (Zwischenruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Der kann sein Auto laden gehen!)

Weitere Wortmeldungen? Für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Plötner.

Ich bitte wirklich um Mäßigung.