Birgit Pommer

Das Wort hat Herr Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP.

Herr Dr. Lauerwald, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Plötner?

Nein. (Unruhe CDU)

Herr Dr. Lauerwald, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. König?

Nein.

Herr Dr. Lauerwald, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Herr Abgeordneter Lauerwald für die AfD-Fraktion.

Herr Ministerpräsident hat noch mal um das Wort gebeten. Bitte schön.

„Unaufgeregt“ ist das Stichwort. Natürlich sind Zwischenrufe erlaubt, aber solange, wie sie nicht auf die Rede wirken, dass der Redner hier vorn nicht mehr das Wort bekommt. Die Dialoge untereinander gehören nicht dazu, ich will darauf noch mal verweisen. Das Wort hat Herr Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP.

Herr Ministerpräsident, ich muss noch eine Nachfrage stellen. Der Herr Abgeordnete Kemmerich hatte eine Zwischenfrage, aber es war mir nicht möglich, hier zu unterbrechen. Steht das noch zur Debatte, Herr Kemmerich? (Zuruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Haben wir noch Redezeit?) Ja, es ist noch sehr viel Redezeit. (Zwischenruf Abg. …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht sehen. War Ausschussüberweisung beantragt? (Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident: Frau Präsidentin!) Bitte schön, Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.

Ich will im Zusammenhang mit der Rede von Frau Abgeordneter Dr. Bergner doch noch einmal darauf hinweisen, dass Sie in Ihren Redebeiträgen in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit und auch auf das Infragestellen verfassungsrechtlicher Grundrechte hier doch mal die nötige Verantwortung an den Tag legen, (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS …

Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Sie haben das Wort.

Herr Dr. Lauerwald, Entschuldigung, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. König das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Plötner das Wort.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Den Tagesordnungspunkt 44 nach Tagesordnungspunkt 16 aufzurufen, ist damit mit Mehrheit abgelehnt. Er wird am Vormittag entsprechend behandelt. (Unruhe im Hause) Weitere Anträge zur Tagesordnung? Das kann ich nicht sehen. Wir beruhigen uns wieder, da wir jetzt in die Tagesordnung einsteigen können, wenn es jetzt keinen Widerspruch gibt …