Birgit Pommer

Am Ende, bitte.

Für die Gruppe der FDP hat Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Gröning?

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Plötner das Wort.

Gut. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Plötner.

Der Antrag lautet, Tagesordnungspunkt 41 am Freitag nach der Fragestunde aufzurufen. Erhebt sich Widerspruch? Sehe ich nicht. Dann soll das so sein. Weitere Bemerkungen? Das kann ich nicht sehen. Dann stimmen wir über die geänderte Tagesordnung in der Reihenfolge hier ab. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das …

Herr Abgeordneter, auch wenn ich fälschlicherweise eine Zwischenfrage zugelassen habe, die gar nicht möglich ist, aber die Redezeit ist jetzt – die habe ich schon dazugeschlagen – abgelaufen für den Entschließungsantrag. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben nur die Begründung!)

Nein, Herr Montag. Bitte.

Das haben wir mit der Tagesordnung jetzt eben unter Fristverkürzung, zweite und dritte Lesung. Weitere Bemerkungen? (Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Zweite und dritte Lesung!) Dann rufe ich das noch mal auf. Wer dafür ist, die Verfassungsänderung in zweiter und dritter Lesung aufzurufen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind …

Dann fange ich zunächst erst mal mit den Tagesordnungspunkten 44 und 48, das sind jeweils zwei Wahlen, an. Das ist der Antrag, diese beiden gemeinsam als Tagesordnungspunkt 1 bzw. 2 am Freitag aufzurufen. Erhebt sich Widerspruch? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Der nächste Antrag lautet, den Tagesordnungspunkt 14 in jedem Fall …

Entschuldigung, Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Montag?

Das ist jetzt welcher Tagesordnungspunkt? Bitte gleich mal dazu.

Das war die Begründung zum Gesetzentwurf. Wird das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag gewünscht? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Lauerwald für die AfD-Fraktion, Sie haben das Wort.

Einen schönen guten Tag, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich heiße Sie willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen auf der Tribüne und die Vertreterinnen und …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte vor Beginn des Plenums um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Wir …

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Also, sehr geehrter Herr Abgeordneter, erst einmal hoffe ich, dass wir uns hier im Landtag niemals die Köpfe einschlagen. Und zweitens darf ich doch sehr um Mäßigung in der Sprache bitten. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Herr Abgeordneter Dittes, Sie haben sich dazu gemeldet? Dann fahre ich in der Reihenfolge fort. Das Wort …

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Zippel das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Für die Fraktion Die Linke hat Frau Abgeordnete Müller das Wort.