Reden (108)
04.09.2020 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Förderfondsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wurde heute schon sehr viel gesagt, sehr viel Richtiges gesagt, sehr viele Ausführungen zu einzelnen Punkten auch schon im Detail getan. Ich möchte mich an der Stelle nicht wiederholen, möchte aber die Gelegenheit nutzen, gerade mit zwei Punkten an der Stelle noch …
19.06.2020 — b)Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, alle Jahre wieder meldet sich der Rechnungshof mit seinem Jahresbericht und ich darf an der Stelle auch ausdrücklich Herrn Präsidenten Dr. Dette begrüßen. Wir erfahren an ausgewählten Beispielen, was aus Sicht des Rechnungshofs bei der Bewirtschaftung des Haushalts des betreffenden …
19.06.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie Kollege Emde berichtet hat, haben wir uns im Haushalts- und Finanzausschuss mit dem vorliegenden Antrag beschäftigt, wobei der Ausdruck „beschäftigt“ durchaus klar übertrieben ist, sagen wir, wir hatten ihn auf der Tagesordnung. Eine wirkliche Diskussion dazu fand nicht statt. …
14.05.2020 — Aussetzung des Einzugs der Gewerbesteuerumlage
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe den Antrag mit dem Titel „Aussetzung des Einzugs der Gewerbesteuerumlage“ durchaus genau gelesen und auch jetzt gerade meinen Vorrednern zugehört. Ich vermisse aber im Antrag der AfD, so wie er vorliegt, auch in der Neufassung, doch eine gewisse Substanz, die leider mit den …
31.01.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Antrag der FDP „Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!“ greift einen Umstand auf – das wurde schon gesagt –, der seit Anfang des Jahres in der Öffentlichkeit – ich gebe zu, auch bei mir persönlich –für viel Diskussion gesorgt hat. Nun sind …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Danke sehr, Frau Präsidentin. Ja, so viele Zahlen können dann doch irgendwann im Laufe des Tages etwas müde machen. Was machen Sie jetzt? Sie nehmen Schulden auf: konjunkturbedingt 465 Millionen Euro, transaktionsbedingt 249 Millionen Euro, strukturell 739 Millionen Euro, zusammen rund 1,5 Milliarden Euro an Schulden. Zweitens: Sie …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es war eigentlich nicht mein Plan, jetzt hier noch mal vorzugehen. In Anbetracht der Zeit und der Anzahl der Einzelpläne, die noch kommen, wollte ich uns eigentlich etwas Zeit ersparen. Aber das geht dann doch nicht, nachdem ich Frau Kollegin Hupach hier vorn gehört …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die Linke in Thüringen sich aktiv und verlässlich für die Sicherheit einsetzt, haben wir in den vergangenen Jahren deutlich bewiesen. Unter einer von den Linken geführten Landesregierung wurden im Bereich „Feuerwehr und Katastrophenschutz“ dreimal so viele Mittel …