Steffen Quasebarth

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Jankowski, und habe als Nächste Abgeordnete Gerbothe von der CDU auf meiner Rednerliste. Ich bitte Frau Abgeordnete Gerbothe nach vorn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski, für die Begründung. Damit eröffne ich die Aussprache. Ist die Aussprache gewünscht? Ich gehe davon aus und habe als Ersten auf der Rednerliste ebenfalls Herrn Jankowski von der AfD.

Ich frage Sie: Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist nun der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferin und die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Die Situation macht es erforderlich, dass ich die PGFs der Fraktionen bitte zu mir nach vorn rufe. Sehr geehrte Abgeordnete, wenn …

Dann rufe ich die Parlamentarischen Geschäftsführer zu mir nach vorn. Jetzt würde ich über diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie also dafür sind, dass der Tagesordnungspunkt 2 morgen nach dem Tagesordnungspunkt 18 behandelt wird, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe die Jastimmen der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der …

Ich frage: Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Das ist nicht der Fall. Ich frage noch einmal: Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Ich gebe das Wahlergebnis …

Sehr geehrte Abgeordnete, ich gebe die Wahlergebnisse bekannt. Die Reihenfolge der Bekanntgabe erfolgt unter Beachtung der Stärke der Fraktionen. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: abgegebene Stimmen 85, gültige Stimmen 85, ungültige Stimmen 0. Auf den Wahlvorschlag der AfD entfallen 60 Jastimmen, 23 Neinstimmen, 2 Enthaltungen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, mein Vorredner, Herr Abgeordneter Bühl, hat gerade daran erinnert: Am Montag standen wir zusammen in Buchenwald in der Gedenkstätte und haben dort zusammen mit den anderen Abgeordneten der Parteien Die Linke, der SPD den Opfern des Naziregimes gedacht. Wir waren dort vereint, auch in dem Grauen. Wir haben …

Ich danke der Ministerin für die Stellungnahme der Landesregierung. Ich habe während der Redebeiträge keinerlei Wünsche nach einer Überweisung an einen Ausschuss gehört. Ist das von der Seite der Antragsteller der Fall? (Zuruf Abg. Cotta, AfD: Kein Ausschuss!) Nein. Dann stimmen wir direkt über den Antrag der AfD ab. Wir stimmen also ab …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Gibt es den Wunsch der Landesregierung nach einer Wortmeldung zum Antrag? Ich schaue mal in die Runde. Das ist der Fall. Frau Ministerin Schenk wünscht zu sprechen.

Für die Fraktion der AfD sprach der Abgeordnete Dr. Wolfgang Lauerwald. Ich rufe Abgeordnete Lena Güngör für die Fraktion Die Linke auf.

Ich danke dem Abgeordneten Hutschenreuther des BSW und rufe für die Fraktion der AfD Abgeordneten Dr. Lauerwald auf.

Ich danke dem Abgeordneten Christoph Zippel für die Fraktion der CDU und rufe Abgeordneten Ralph Hutschenreuther für die Fraktion des BSW an das Mikrofon. Bitte.

Danke schön, Dr. Wolfgang Lauerwald, für die Begründung. Ist die Aussprache erwünscht? Ich gehe davon aus. Laut der Rednerliste rufe ich zuerst Abgeordneten Christoph Zippel für die Fraktion der CDU auf, bitte ans Rednerpult.

Ich danke dem Abgeordneten Prophet für die Begründung. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 9 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/136 Ist eine Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Ich bitte den AfD-Abgeordneten ans Mikrofon.

Ich erteile Ihnen das Wort.

Ich danke dem Abgeordneten Möller für die Begründung. Ich stelle fest, dass der Antrag der AfD abgelehnt wurde. Dann kommen wir nun zum Alternativantrag und der Frage: War eine Überweisung an einen Ausschuss gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann wird der Antrag direkt abgestimmt. Dann würde ich den Alternativantrag „Aussetzung der …

Dann würde ich den Antrag jetzt abstimmen. Ich stelle also den Antrag der AfD „Abschaffung der CO -Steuer – Thüringen muss sich für ein Ende 2 der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen“ zur Abstimmung. Ich würde zuerst die Jastimmen zählen. Wer ist für den Antrag? Ich sehe die Stimmen der AfD. Dann die Neinstimmen, bitte. Hier sehe …

Ich danke Umweltminister Tilo Kummer für die Stellungnahme der Landesregierung. Wir haben zwei Anträge. Ich würde zunächst einmal fragen wollen, ob der Antrag der Alternative für Deutschland an den Ausschuss überwiesen werden soll.

Ich sehe den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Stimmen Sie dem zu?

Die Landesregierung wünscht zu sprechen. Ich bitte Minister Kummer ans Rednerpult.