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Steffen Quasebarth

13.12.2024 Sitzungen 8/5

Abschaffung der CO -Steuer – 2 Thüringen muss sich für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen

Ich danke dem Abgeordneten Möller für die Begründung. Ich stelle fest, dass der Antrag der AfD abgelehnt wurde. Dann kommen wir nun zum Alternativantrag und der Frage: War eine Überweisung an einen Ausschuss gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann wird der Antrag direkt abgestimmt. Dann würde ich den Alternativantrag „Aussetzung der Erhöhung der CO -Abgabe für das Jahr 2025“ der Fraktionen der 2 CDU, des BSW und der SPD hiermit zur Abstimmung bringen. Wenn Sie für den Antrag stimmen, dann heben Sie bitte Ihre Hand. Ich sehe die Stimmen der Fraktionen der SPD, des BSW und der CDU und die Stimmen der AfD. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Kön- nen wir noch die Gegenstimmen zählen?) Ich zähle die Gegenstimmen. Gibt es Gegenstimmen zu dem Antrag? (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Enthal- tungen!) Gibt es Enthaltungen? Ich sehe die Stimmen der Partei Die Linke. Vielen Dank. Damit ist der Antrag angenommen. Herr Prophet.

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