Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Roberto Kobelt. Als Nächste habe ich für die Fraktion der CDU Frau Abgeordnete Christina Tasch auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank dem Abgeordneten Marcel Kramer. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Kobelt für die Fraktion des BSW auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Stark, für die Begründung. Damit eröffne ich die Aussprache zu Tagesordnungspunkt 12 und habe als Ersten Herrn Abgeordneten Kramer für die Fraktion der AfD auf meiner Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Minister Schütz, für diese Stellungnahme. Ich schaue mal in die Runde: Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu. Ich habe aus dem Plenum einen Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur sowie einen Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten wahrgenommen. …

Ich schaue noch mal kurz ins Rund, ob es noch weitere Wortmeldungen dazu gibt. Das ist nicht der Fall. Dann würde ich jetzt die Landesregierung, Minister Steffen Schütz, ans Mikrofon bitten.

Jetzt schaue ich noch mal in Richtung Landesregierung. Minister Steffen Schütz hat eine Wortmeldung. Ich sehe noch eine Wortmeldung aus der Fraktion der AfD. Frau Abgeordnete Hoffmann. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Vorfreude ist die schönste Freude!)

Ich danke dem Abgeordneten Roberto Kobelt für seine Stellungnahme und ich schaue mal in Richtung Landesregierung, ob es dort den Redewunsch gibt. Ich sehe Minister Steffen Schütz. – Zuvor bitte ich von der Fraktion Die Linke die Abgeordnete Frau Anja Müller ans Mikrofon. Vielen Dank. Wie konnte ich das vergessen!

Vielen Dank an den Abgeordneten Henry Worm für seine Stellungnahme. Als Nächsten auf der Rednerliste haben wir für das BSW Abgeordneten Roberto Kobelt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächstes auf der Rednerliste habe ich für die Fraktion der CDU Abgeordneten Henry Worm.

Vielen Dank, Dr. Dietrich. Als Nächstes auf der Rednerliste steht für die SPD Abgeordneter Lutz Liebscher.

Vielen Dank für diese Korrektur, die ich hiermit zur Kenntnis nehme. Damit stellen wir also fest, dass der Antrag auf Einsetzung einer Enquetekommission an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie überwiesen werden soll. Dann würde ich das gern abstimmen und bitte daher um Ihr Handzeichen für die Überweisung des Antrags …

Dann habe ich noch eine Wortmeldung bzw. ein Zeichen von Frau Abgeordneter Mitteldorf gesehen.

Ebenso herzlichen Dank an den Abgeordneten Schard für diesen neuen Wunsch der Überweisung. Ich sehe eine Wortmeldung des Abgeordneten Wogawa.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Güngör, habe ich das gerade richtig verstanden, dass Sie die Überweisung an den Ausschuss wünschen? (Zuruf Abg. Güngör, Die Linke: Ja!) Es gibt also den Wunsch nach der Überweisung an den (Zuruf Abg. Güngör, Die Linke: Justizaus- schuss!) Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Vielen Dank. …

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Abgeordnetem Hutschenreuther. Lassen Sie diese zu?

Vielen Dank für die Korrektur. Dann habe ich von der Fraktion Die Linke Frau Lena Saniye Güngör auf der Rednerliste.

Vielen Dank, Frau Große-Röthig, für die Berichterstattung. Damit eröffne ich die Aussprache. Es gibt Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Ich habe hier zuerst auf der Rednerliste vom BSW Dr. Stefan Wogawa zum Tagesordnungspunkt c. Das ist nicht der Fall. (Zuruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Ich habe da- zu schon geredet, Herr Präsident!) …

Sehr geehrte Abgeordnete, sehr verehrte Damen und Herren, ich bitte Sie dann wieder die Plätze einzunehmen. Stehengeblieben waren wir beim Tagesordnungspunkt 9 c. Zur Berichterstattung Frau Abgeordnete Große-Röthig, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Als Nächstes rufe ich für die AfD Herrn Abgeordneten Torsten Czuppon an das Mikrofon.

Danke schön, Frau Abgeordnete Behrendt, für diesen Beitrag. Als Nächste bitte ich für die SPD Frau Abgeordnete Dr. Urban ans Mikrofon, bitte.