Steffen Quasebarth

Bitte zum Ende kommen.

Dr. Frank Augsten vom BSW.

Danke dem Abgeordneten Martin Henkel. Dann gibt es hier eine Wortmeldung. Die wurde zurückgezogen, wie ich sehe. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Ich ha- be noch eine!) War das eine Nachfrage? Nein. Ein Redebeitrag? (Zuruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Ja!) Dann nehmen Sie den Platz von Jörg Prophet ein. Jawohl? Bitte. Frau Abgeordnete …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, es gibt eine Anfrage.

Für die AfD sprach Dr. Jens Dietrich. Keine Wortmeldungen mehr? Zwei Wortmeldungen. Ich habe zuerst die Wortmeldung von Dr. Frank Augsten vom Bündnis Sahra Wagenknecht gesehen und will aber jetzt großzügig sein und dem Antragssteller, also dem Abgeordneten von der CDU, das Wort geben.

Ich danke dem Abgeordneten Jens Thomas von der Fraktion Die Linke und rufe jetzt für die Fraktion der AfD noch einmal den Abgeordneten Jörg Prophet auf. Nein? Abgeordneter Dr. Jens Dietrich meldet sich zu Wort. Danke schön.

Ich danke dem Abgeordneten Dr. Frank Augsten von der Fraktion des BSW und rufe als Nächsten von der Fraktion der CDU den Abgeordneten Henkel an das Rednerpult. Bitte. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Brauchen wir nicht mehr!) Wünschen Sie noch mal zu sprechen? (Zuruf Abg. Henkel, CDU: Gar nicht mehr!) Dann rufe ich von der Fraktion Die …

Damit würde ich die Aussprache eröffnen. Als ersten Redner rufe ich Dr. Frank Augsten für die Fraktion BSW an das Mikrofon, bitte.

Der Abgeordnete Jörg Prophet war das für die Alternative für Deutschland. Es gibt dazu einen Alternativantrag „Aussetzung der Erhöhung der CO -Ab2 gabe für das Jahr 2025“ der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/210. Ist dazu eine Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Ich bitte den CDU-Abgeordneten dazu ans …

Bitte zum Ende kommen.

Ich danke ganz herzlich Katja Wolf, der Ministerin für Finanzen. Ich habe gehört, dass der Antrag an den Haushaltsund Finanzausschuss überwiesen werden soll. Das würde ich dann gern abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Ich sehe die Stimmen der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU. Dann bitte ich um …

Vielen Dank der Abgeordneten Lena Güngör von der Fraktion Die Linke und ich rufe nun ans Rednerpult Dr. Stefan Wogawa für die Fraktion des BSW.

Ich sage ganz herzlich Danke zu dem Abgeordneten Christoph Zippel von der CDU. Ich rufe nun für die Fraktion Die Linke Frau Lena Güngör ans Rednerpult. Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, heute stehen wir hier, um über einen Antrag zu sprechen, der sich anschickt, die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundlegend zu verändern: die Kündigung aller Staatsverträge. Und dazu scheint es ein Vorschlag im besten Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu …

Vielen Dank, Abgeordneter Matthias Hey. Als Nächster steht Abgeordneter Jonas Urbach von der CDU auf der Rednerliste, den ich ans Rednerpult bitte.

Für die AfD sprach Abgeordneter Haseloff. Ich rufe nun Abgeordneten Matthias Hey für die Fraktion der SPD ans Rednerpult.

Danke, Ministerpräsident Bodo Ramelow. Dann kommen wir nun zu der Frage, ob der Antrag an einen Ausschuss überwiesen werden soll. Ich habe wahrgenommen, dass das zweimal gewünscht worden war. Ich frage daher: Wenn Sie jetzt wünschen, dass der Antrag der Linken an den Ausschuss überwiesen werden soll, dann bitte ich jetzt um ein …

Damit ist die Aussprache beendet. (Zwischenruf Ramelow, geschäftsführender Ministerpräsident: Herr Quasebarth!) Herr Ministerpräsident Bodo Ramelow. Herr Schlösser, da Sie eben eine Behauptung aufgestellt haben, dass der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt Herr Bausewein oder der Ministerpräsident Bodo Ramelow über Sie hergefallen seien: …

Für die Partei Die Linke hat die Abgeordnete Katharina König-Preuss gesprochen. Wünscht die Landesregierung zum Antrag zu sprechen? Das ist nicht der Fall. (Zwischenruf Abg. Schlösser, AfD: Herr Prä- sident!) Es gibt eine Wortmeldung. Herr Abgeordneter Schlösser.

Für die AfD hat Sascha Schlösser gesprochen. Ich rufe nun für die Partei Die Linke die Abgeordnete Katharina König-Preuss an das Rednerpult.