Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Bausewein. Ich habe seitens der einbringenden Fraktion der AfD den Antrag gehört, den Gesetzentwurf an einen Ausschuss zu überweisen. Das ist so. Ich gehe davon aus, dass es der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung ist. Dann lassen Sie uns darüber abstimmen. Wenn Sie also zustimmen, …

Herr Bausewein, erlauben Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Rottstedt?

Vielen Dank, Frau Rottstedt. Jetzt schaue ich mal in Richtung Landesregierung und sehe, dass der Herr Staatssekretär sich dazu noch zu Wort gemeldet hat.

Vielen Dank an den Abgeordneten Waßmann. Nun bitte ich noch einmal für die Fraktion der AfD die Abgeordnete Frau Rottstedt an das Mikrofon.

Vielen Dank an den Abgeordneten Bilay. Als Nächsten bitte ich für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Waßmann ans Rednerpult.

Vielen Dank, Abgeordneter Kästner. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Höcke, lassen Sie mich zunächst Folgendes sagen: Sie haben gestern – so kann ich mich erinnern – sinngemäß gesagt: Wenn es den Interessen dient, dann kann man in den Krieg ziehen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler hier bei uns auf den Besucherrängen und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream, wir führen heute zum wiederholten Mal eine Debatte über den Vorschlag, den 8. Mai in Thüringen zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Ich vermute, dass ihr, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Linken hat eine Aktuelle Stunde zum Christopher Street Day in Thüringen beantragt und wir als BSW-Fraktion begrüßen ausdrücklich, dass über dieses Thema gesprochen wird. Denn Vielfalt, Respekt und ein friedliches Miteinander sind die Grundpfeiler jeder …

Vielen Dank. Einen kleinen Moment, wir zählen aus. Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf bekannt: Der Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 8/739 hat also erhalten: 32 Jastimmen, 47 Neinstimmen, keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir kommen nun zum Alternativantrag der …

Eine Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf wurde seitens der AfD beantragt. Geben Sie mir eine Sekunde, vielen Dank. Wir haben die nötigen Vorkehrungen getroffen. Ich bitte Sie noch einmal um Aufmerksamkeit und etwas Fokus für diese Form der Abstimmung. Sie werden Ihren Namen hören und anschließend können Sie mit „Ja“, …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wenn ich richtig gehört habe, dann – ich möchte mir da noch mal Klarheit verschaffen – gab es keinen Antrag auf Überweisung des Hauptantrags in den Ausschuss. Ich schaue noch mal kurz ins Rund. Nein. Dann stimmen wir zunächst über den Hauptantrag ab, und zwar den Antrag der Fraktion der AfD in der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kobelt. Ich schaue noch mal ins Rund, ob es eine Erwiderung darauf gibt. Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich jetzt für das Umweltministerium Frau Staatssekretärin Arndt ans Rednerpult. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Für die Landesregierung spricht Staatssekretärin Arndt aus dem Umweltministerium. Ich bitte Sie ans Rednerpult. (Zwischenruf Abg. Thomas, Die Linke: Es gibt eine Meldung!) Habe ich noch eine Wortmeldung übersehen? Der Abgeordnete Kobelt hat noch eine Wortmeldung und hat noch 2 Minuten 25 auf der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Regierung – ich schaue mal ins Rund – spricht die Wirtschaftsministerin. Ist das der Fall? Die Staatssekretärin. (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Herr Präsident, hallo!) Es gibt noch eine Wortmeldung, einen kleinen Moment bitte. Frau Abgeordnete Hoffmann hat sich noch zu Wort gemeldet.

Herr Schubert.

Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thomas. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Gottweiss für die Fraktion der CDU auf der Rednerliste.

Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank an den Abgeordneten Roberto Kobelt. Als Nächsten rufe ich ans Rednerpult für die Fraktion Die Linke den Abgeordneten Thomas. Bitte.