Reden (824)
16.05.2025 — Keine Flächenziele für die Windindustrie: Abschaffung des „Wind-an-Land-Gesetzes“
Herr Abgeordneter Kobelt, erlauben Sie eine Zwischenfrage?
16.05.2025 — Keine Flächenziele für die Windindustrie: Abschaffung des „Wind-an-Land-Gesetzes“
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Für die Fraktion des BSW rufe ich jetzt Abgeordneten Kobelt ans Rednerpult. Bitte.
16.05.2025 — Keine Flächenziele für die Windindustrie: Abschaffung des „Wind-an-Land-Gesetzes“
Vielen Dank für die Begründung. Ich rufe nun an das Rednerpult für die Fraktion der AfD Frau Abgeordnete Hoffmann.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Frau Muhsal beantragt die Auszählung der Stimmen. Dann lassen Sie uns die Stimmen auszählen. Ich wiederhole noch einmal meine Aufforderung. Wenn Sie also dem Antrag auf Überweisung des Antrags der Fraktion Die Linke in Drucksache 8/746 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihre …
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Ich schaue mich noch mal kurz um, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Das ist nicht der Fall. Herr Abgeordneter Jankowski, ich würde mich gern rückversichern: Hatten Sie von einer Ausschussüberweisung gesprochen? (Zuruf Abg. Jankowski, AfD: Ja!) Das war der Fall. Ich gehe davon aus, an den Ausschuss für …
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Für die Regierung spricht Bildungsminister Tischner.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Nun rufe ich für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Große-Röthig ans Rednerpult.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jankowski. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW ans Rednerpult. Bitte.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Als Nächsten bitte ich Abgeordneten Jankowski für die Fraktion der AfD ans Rednerpult.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Erste bitte ich nun Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU ans Rednerpult.
16.05.2025 — Sprache bedeutet Teilhabe – Gerechte Bildung durch Sprachförderung umsetzen
Sehr geehrte Abgeordnete, ich bitte um etwas Konzentration.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank, Innenminister Maier. Für den Antrag der Fraktion Die Linke in Drucksache 8/1034 liegt ein Antrag auf Ausschussüberweisung vor bzw. derer zwei. Ich frage zunächst nach: Geht es bei dieser Ausschussüberweisung um den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz? (Zuruf Abg. Jary, CDU: Ja!) Das wird bejaht. Dann lassen …
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schweinsburg. Für die Regierung spricht Innenminister Georg Maier.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Ich muss Sie bitten, zum Schluss zu kommen.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Frau Schweinsburg, Ihre Redezeit ist zu Ende.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank, Frau Abgeordnete König-Preuss. Ich habe eine weitere Wortmeldung vorliegen. Aus der Fraktion der CDU hat Frau Abgeordnete Schweinsburg um das Wort gebeten – es gibt auch noch Redezeit für die Fraktion der CDU –, und um ihr bei ihrer Einschränkung des Gehens ein Stück entgegenzukommen, haben wir beschlossen, dass sie ihren …
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank an den Herrn Abgeordneten Haseloff. Ein Hinweis von meiner Seite, weil es heute im Laufe der Plenardebatte schon zweimal passiert ist: Wir hatten uns darauf geeinigt, auf die Verwendung von nonverbalen Zeichen und Signalen ganz besonders hier vorn am Rednerpult zu verzichten. Ich möchte Sie noch einmal daran erinnern. Ich …
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich möchte Sie daran erinnern, auf eine sachliche Argumentationsbasis zurückkehren.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kästner. Ich habe das als einen Antrag auf Ausschussüberweisung wahrgenommen. Ich danke Ihnen und rufe nun Abgeordneten Haseloff für die Fraktion der AfD ans Rednerpult.
16.05.2025 — Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD
Herr Abgeordneter Kästner, ich fordere Sie jetzt auf, zum Schluss zu kommen.
