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Steffen Quasebarth

16.05.2025 Sitzungen 8/18

Keine Flächenziele für die Windindustrie: Abschaffung des „Wind-an-Land-Gesetzes“

Vielen Dank. Einen kleinen Moment, wir zählen aus. Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf bekannt: Der Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 8/739 hat also erhalten: 32 Jastimmen, 47 Neinstimmen, keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir kommen nun zum Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/1114. Ich hatte Überweisungsanträge an den Umweltausschuss gehört. Ist das richtig? (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Nein, keine Überweisung!) Ich meinte, das vonseiten der Fraktion Die Linke gehört zu haben. Das ist nicht der Fall. Ich schaue noch mal. Das ist nicht der Fall. Dann stimmen wir über den Antrag direkt ab. Wir kommen also zur Abstimmung über den Antrag in Drucksache 8/1114. Wenn Sie diesem Antrag Ihre Zustimmung erteilen, bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe dazu die Stimmen der Fraktionen des BSW, der SPD und der CDU, außerdem Stimmen aus der Fraktion der AfD. Ich bitte um Gegenstimmen. Gibt es Enthaltungen? Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion Die Linke. Noch mal für das Protokoll: Ich konnte keine Gegenstimmen wahrnehmen. Damit ist der Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD „Volkswirtschaftlich sinnvolle Energiepolitik durch technologieoffene Erzeugungsmengenziele“ in Drucksache 8/1114 angenommen. Damit können wir den Tagesordnungspunkt schließen. In Absprache mit den Parlamentarischen Geschäftsführern waren wir so verblieben, dass wir mit diesem Tagesordnungsunkt die Sitzung schließen. Das bleibt auch weiterhin so. Dann bedanke ich mich bei allen Abgeordneten für die angeregte und intensive Arbeit. Die nächsten planmäßigen Plenarsitzungen finden am 18., 19. und 20. Juni statt. Allen Mitgliedern des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport wünsche ich eine gute Reise nach Brüssel. Kommen Sie gesund wieder! Einen schönen Abend und ein schönes Wochenende! Danke. Ende 17.41 Uhr

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