Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Zu dem Kommunalbereich in diesem Einzelplan ist ja in den Generalaussprachen schon ausreichend gesagt worden, lassen Sie mich dazu nur noch einen Satz formulieren: Ich glaube, dass wir tatsächlich im Rahmen unserer Möglichkeiten dafür …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielem, was von der Kollegin Mitteldorf schon gesagt wurde, kann ich mich natürlich anschließen. Lassen Sie mich ganz kurz geradeziehen, was Frau Kniese hier gerade hart verbogen hat. Ich will nur darauf hinweisen, dass die Prüfung der institutionellen Förderung der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Zunächst die Entschuldigung für die zweite Neufassung, aber man merkt, dass hier Parlamentsbeteiligung dann eben doch nicht trivial ist und wir manchmal an einzelnen Worten noch feilen müssen, um genau das umzusetzen, was wir haben wollen. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Walk hat es schon gesagt, Titel und Inhalt dieses Gesetzentwurfs gehen ziemlich weit auseinander. Das ist großartig angekündigt mit einem Verfassungsschutzstärkungsgesetz, aber wie viel Verfassungsschutzstärkung darin steckt, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Tischner. Als Nächste erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank, Herr Möller. Als Nächster erhält Abgeordneter Tischner das Wort.

Vielen Dank. Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Möller das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordneter Wolf das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne damit die Aussprache zu den drei Tagesordnungspunkten. Zunächst erhält Abgeordnete Baum für die FDP-Fraktion das Wort.

Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Wünscht die Landesregierung das Wort? Nein. Dann würden wir in die Abstimmung eintreten. Wir stimmen direkt über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/1647 in zweiter Beratung ab. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Im Ältestenrat sind wir übereingekommen, eventuell hier keine Aussprache zu machen. Jetzt habe ich aber vom Abgeordneten Aust eine Wortmeldung, sodass ich die Aussprache damit eröffne.

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gesehen. Möchte die Landesregierung dazu sprechen? Nein. Gut, dann würden wir direkt in die Abstimmung kommen und zunächst in die Abstimmung zum Gesetz, direkt über den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der …

Vielen Dank. Jetzt hat sich für die Fraktion der CDU Abgeordneter Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält Abgeordnete Hoffmann das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordneter Schaft das Wort.

Vielen Dank. Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung zu Ihrem Entschließungsantrag? Nein. Dann eröffne ich die Aussprache und für die Fraktion der FDP hat sich Abgeordnete Baum zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Möchte die Landesregierung dazu sprechen? Nein. Dann können wir zur Abstimmung schreiten und wir stimmen zunächst ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in der …

Für die SPD-Fraktion erhält Abgeordneter Möller das Wort.

Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Montag das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion Die Linke bekommt Abgeordnete Karola Stange das Wort.