Madeleine Henfling
Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Möchte die Landesregierung dazu sprechen? Nein. Dann können wir zur Abstimmung schreiten und wir stimmen zunächst ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in der Drucksache 7/2359. Wer möchte dafür stimmen, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Wer stimmt dagegen? Wer enthält sich? Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Damit ist die Beschlussempfehlung so angenommen. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/1192. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gegenstimmen? Keine. Stimmenthaltungen? Die Fraktionen der AfD und der FDP. Damit ist der Gesetzentwurf angenommen. Wir kommen zur Schlussabstimmung zu diesem Gesetzentwurf. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich, sich von seinen Plätzen zu erheben. Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gegenstimmen? Keine. Stimmenthaltungen? Die Fraktionen der AfD und der FDP. Vielen Dank. Damit ist der Gesetzentwurf in der Schlussabstimmung angenommen und wir können diesen Tagesordnungspunkt schließen. Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 5 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1633 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport - Drucksache 7/2196 dazu: Zukunftsorientiere Lehrerbildung fördern, Innovationspotential im Schulwesen entfesseln Entschließungsantrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2296 ZWEITE BERATUNG Das Wort erhält Abgeordneter Schaft zur Berichterstattung aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Vielen Dank.