Madeleine Henfling

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Kemmerich.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit würde ich jetzt den fünften Teil der Aktuellen Stunde schließen und in die Lüftungspause eintreten. Wir treffen uns hier wieder um 18.38 Uhr zum letzten Teil der Aktuellen Stunde. Der erste Redner ist dann Abgeordneter Kemmerich für die FDP-Fraktion. Meine sehr geehrten Damen und …

Der Abgeordnete Wolf hat sich noch zu Wort gemeldet.

Der Abgeordnete Hartung hat sich noch für die SPD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Minister. Da die Landesregierung deutlich über die 10 Minuten gekommen ist, haben alle Fraktionen zusätzlich 2 Minuten. Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Herr Jankowski.

dass Jüdinnen und Juden sich wieder frei bewegen können. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, wir begehen derzeit in Thüringen das Themenjahr „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“. Die Geschichte jüdischen Lebens in Thüringen und Deutschland ist auch immer begleitet von antisemitischen Angriffen, von Morden und von Pogromen. …

Genau. – Das heißt, es würde nur etwas helfen, um vielleicht den Handel zurückzudrängen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, flächendeckende Videoüberwachung halten wir für kein sinnvolles Instrument, insbesondere nicht der Prävention. (Zwischenruf Abg. Walk, CDU: Es geht doch gar nicht um flächendeckende Videoüberwachung.) Von daher …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Präsident, eigentlich könnten wir uns die Rede sparen. Herr Walk ist ja selbst schon darauf eingegangen, dass wir im Jahr 2017 im Prinzip fast den gleichen Antrag unter dem Titel „Sicherheitsgefühl der Menschen stärken – Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ausbauen“ diskutiert …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich würde jetzt in die Abstimmung eintreten und danach kurz die Parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen nach vorn bitten. Es ist Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte …

Vielen Dank, Herr Bergner. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Staatssekretär Weil, bitte.

Vielen Dank, Herr Malsch. Und als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Malsch das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordnete Lukin das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erster erhält Abgeordneter Rudy für die Fraktion der AfD das Wort.

Damit ist die Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die AfDFraktion. Gegenstimmen? Das sind die übrigen Fraktionen. Gibt es Stimmenthaltungen? Ist das eine Enthaltung? Bei einigen Stimmenthaltungen aus …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ausschussüberweisung habe ich nicht gehört. Herr Braga?

Meine sehr geehrten Damen und Herren, gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Staatssekretärin Kerst.

Für die „Napfsülzen“, Herr Hey, erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Ich habe jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen. Doch, Herr Abgeordneter Aust.

Vielen Dank, Herr Schubert. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Doch, Abgeordneter Hey von der SPD-Fraktion, bitte schön.