Madeleine Henfling

Vielen Dank. Jetzt hat sich noch Abgeordneter Dittes zu Wort gemeldet, 40 Sekunden.

Der Abgeordnete Bergner hat sich noch mal zu Wort gemeldet. Sie haben noch 2 Minuten und 50 Sekunden.

Wir mussten hier erst rechnen. Es gab hier einen Präsidiumswechsel. Das tut mir leid. (Zwischenruf Abg. Walk, CDU: Dann hätten Sie auch was sagen können!) Dann hätte ich Sie unterbrechen müssen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gibt es weitere Meldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Mühlmann. Sie haben noch 4 Minuten und 10 …

Das mag sein. Aber trotzdem ist sie um.

Ich musste erst nachfragen. Sie hatten nur 15 Sekunden.

Herr Walk, Ihre Redezeit ist aber jetzt schon zu Ende.

Meine Damen und Herren, wir würden fortsetzen mit der Tagesordnung. Für die CDU-Fraktion hat sich noch mal Abgeordneter Walk zu Wort gemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Präsidentin, ich kann es ziemlich kurz machen: Wir haben inzwischen oft genug deutlich gemacht, dass wir der Einführung der Bodycam äußerst skeptisch gegenüberstehen. Im Innenausschuss läuft auch derzeit die Anhörung zum Gesetzentwurf der CDU dazu. …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht mehr vor und Ausschussüberweisung ist auch nicht beantragt. Damit würde ich die erste Beratung schließen und würde gleichzeitig die zweite Beratung und die Aussprache dazu eröffnen. Gibt es hier Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten? Das kann ich nicht …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir beginnen mit der ersten Beratung und ich eröffne die Aussprache. Zu Wort gemeldet hat sich der Abgeordnete Zippel von der CDU-Fraktion.

Die Fraktionen hätten jetzt noch jeweils 2 Minuten. Möchte jemand davon Gebrauch machen? Das sehe ich nicht. Dann können wir an dieser Stelle die Aktuelle Stunde und auch den Tagesordnungspunkt schließen. Wir sind übereingekommen, dass wir heute noch den Tagesordnungspunkt 19 aufrufen. Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache …

Vielen Dank, Frau Lehmann. Jetzt erhält Minister Tiefensee für die Landesregierung das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält jetzt die Abgeordnete Lehmann das Wort.

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordnete Kniese das Wort.

Herr Schubert, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter Schubert. Darf ich bitte um ein bisschen mehr Ruhe im Saal bitten?

Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt der Abgeordnete Schubert das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält das Wort Abgeordneter Henkel für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt Abgeordneter Müller das Wort.

Nein, eigentlich ist Ihre Redezeit zu Ende.