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Madeleine Henfling

07.05.2021 Sitzungen 7/46

Stellplatzinitiative an Thüringer Autobahnen

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich würde jetzt in die Abstimmung eintreten und danach kurz die Parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen nach vorn bitten. Es ist Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Das sind die Koalitionsfraktionen. Enthaltungen? Das ist die CDU-Fraktion. Damit ist die Überweisung abgelehnt. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die FDP-Fraktion und die AfD-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Koalitionsfraktionen. Enthaltungen? Das ist die CDU-Fraktion. Damit ist der Antrag abgelehnt. Vielen Dank. Wenn die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kurz nach vorn kommen könnten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden zunächst in die Mittagspause bis 13.15 Uhr eintreten. Danach setzen wir fort mit den Wahlen und danach weiter in der Tagesordnung.

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