Madeleine Henfling

Herr Abgeordneter König, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Dr. König das Wort.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich jetzt den fünften Teil und rufe den sechsten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/4114 Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dazu der Abgeordneten Güngör.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Durch die längere Redezeit der Landesregierung ergeben sich jetzt für alle Fraktionen noch zusätzlich 2 Minuten. Möchte das jemand in Anspruch nehmen? Frau Abgeordnete Meißner, bitte.

Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich will noch mal hier nach vorn gehen, weil mich das schon ein bisschen aufregt, wie insbesondere die AfD-Fraktion hier agiert. Man muss das vielleicht auch gleich noch mal klarziehen. Herr Braga hat sich hier schon aufgebaut und hat was erzählt von Rechtsunsicherheiten und davon, uns mal lieber gar nichts machen zu lassen. (Zwischenruf …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, der Grund unseres heutigen Zusammenkommens ist nun schon mehrfach erwähnt worden, darauf will ich nicht noch mal einsteigen. Ich gebe aber dem Kollegen Bühl recht, man weiß nie, was in diesem Thüringer Landtag noch alles passiert. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich glaube, ich muss jetzt hier nicht noch die Ausführungen komplementieren, die meine Kolleginnen und Kollegen hier schon gemacht haben. Herr Urbach hat ja richtigerweise auch schon festgestellt, dass der Antrag leicht veraltet ist und wir uns mit vielen Sachen dazu …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin! Die Präsidentin hat es gerade schon erwähnt, am Montag, dem 19.07., hat die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag einen Antrag auf ein Misstrauensvotum gemäß Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen eingereicht. Zur Abstimmung steht der Fraktionsvorsitzende Björn …

Also ich verstehe ja sozusagen Ihre Anmerkungen zum laufenden Verfahren. Was ich allerdings nicht verstehe, ist, warum man dann sozusagen den Widerspruch zu den unterschiedlichen Aussagen von Polizei und Staatsanwaltschaft, den ich hier aufgemacht habe, nicht auflösen kann. Da würde ich noch mal nachfragen, ob das vielleicht noch möglich …

Vielen Dank. Durchsuchungen in Jena am 1. Juli 2021 Am 13. März 2021 wurden in Jena zahlreiche Banken und Geschäfte durch mehrere Personen beschädigt. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen dazu fanden am 1. Juli Durchsuchungen statt. Nach Presseberichterstattung vom 6. Juli 2021 gibt es zu den Durchsuchungen inhaltlich voneinander …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus den Reihen der Abgeordneten … (Unruhe CDU) Kann ich bitte um etwas Ruhe bitten? Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt das Wort? Das kann ich nicht erkennen. Dann gilt das Gleiche wie …

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Jetzt hat sich die Abgeordnete KönigPreuss noch mal zu Wort gemeldet. Sie hat noch 50 Sekunden.

Vielen Dank. Ich weise noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass, wenn Sie diesen Plenarsaal betreten, Sie eine Maske zu tragen haben. Es ist eine Vereinbarung, da gucke ich insbesondere in die Richtung der AfD-Fraktion. Es sind jetzt drei Abgeordnete von Ihnen hier wieder ohne Maske rumgelaufen. Sie dürfen am Platz die Maske abnehmen, …

Für die Fraktion der SPD hat sich die Abgeordnete Marx zu Wort gemeldet.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Mühlmann.

Die Digitalisierung?

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD erhält jetzt Abgeordneter Mühlmann das Wort.

Für die Fraktion Die Linke hat sich Abgeordnete König-Preuss zur Wort gemeldet.