Madeleine Henfling

Vielen Dank. Durchsuchungen in Jena am 1. Juli 2021 Am 13. März 2021 wurden in Jena zahlreiche Banken und Geschäfte durch mehrere Personen beschädigt. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen dazu fanden am 1. Juli Durchsuchungen statt. Nach Presseberichterstattung vom 6. Juli 2021 gibt es zu den Durchsuchungen inhaltlich voneinander abweichende Stellungnahmen gegenüber der Presse von Polizei und Staatsanwaltschaft, insbesondere im Hinblick auf die Angehörigkeit von Tatverdächtigen zur Fanszene des FC Carl Zeiss Jena. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gründe veranlassten die Landespolizeiinspektion Jena zu der Mitteilung, dass eine „Vielzahl der Tatverdächtigen“ den Gruppierungen „Horda Azzuro“ und „Harakiri“ zugeordnet würde, während die zuständige Staatsanwaltschaft nur von zwei Angehörigen der Fanszene des Vereins spricht? 2. Welche Ermittlungsverfahren mit welchem Hintergrund waren Anlass für die Durchsuchungen gegen wie viele Beschuldigte? 3. Welche polizeilichen Einheiten, welche polizeilichen Einsatzmittel und welche Maßnahmen unmittelbaren Zwangs wurden bei der Durchsuchung bei wie vielen Personen eingesetzt? 4. Welche Gefahreneinschätzung lag den Durchsuchungen zugrunde?