Madeleine Henfling

Als Nächster erhält Abgeordneter Liebscher für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erster erhält Herr Abgeordneter Rudy für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Wir kommen dann zuerst zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/4051. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das kann …

Vielen Dank. Ich möchte Sie noch mal darauf hinweisen, dass Sie bitte eine Maske aufsetzen, wenn Sie sich im Raum bewegen. Das geht nicht an Sie, Herr Bergner. Ich habe jetzt keine weiteren Rednerinnen und Redner aus den Reihen der Abgeordneten hier stehen und ich gehe davon aus, dass die Ministerin Karawanskij zu dem Thema spricht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir setzen fort in der Beratung des Tagesordnungspunkts 5. Für die Gruppe der FDP erhält jetzt Abgeordneter Bergner das Wort.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Landesregierung verzichtet auf einen Beitrag. Der Kollege Blechschmidt hat ja schon erklärt, dass das vor allen Dingen Parlamentsangelegenheiten sind. Dann würde ich vorschlagen, wir gehen in die Abstimmung. Wir stimmen zunächst über den …

Für die Fraktion der AfD hat sich jetzt Abgeordneter Braga zu Wort gemeldet.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Kemmerich.

Vielen Dank. Die Schriftführer hinter mir begrüßen das. Als nächster Redner hat Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.

Herr Blechschmidt, Entschuldigung. Darf ich ein bisschen um Ruhe bitten, es ist sehr laut im Raum. Gehen Sie doch raus! (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Wir su- chen die Gruppe!) Ja, aber die Gruppe ist nicht notwendig, um die parlamentarische Debatte weiterzuführen, und deswegen würde ich sagen, wir fahren jetzt fort. (Beifall DIE …

Wir müssten in 3 Minuten in eine Lüftungspause eintreten und da ich noch drei Rednerinnen mindestens – nein, es sind nur Redner – auf der Tagesordnung stehen habe, würden wir das jetzt auch tatsächlich tun und machen Lüftungspause bis halb. Als Nächstes wäre dann Herr Abgeordneter Blechschmidt dran. Meine sehr geehrten Damen und Herren, …

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Abgeordneter Schard das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die ausführliche Berichterstattung des Kollegen Blechschmidt erspart mir noch mal das grundlegende Eingehen auf das, was jetzt in diesen Änderungsvorschlägen zum Abgeordnetengesetz tatsächlich auch drinsteht. Ich will nur noch mal darauf hinweisen, dass wir uns quasi in …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin! Hartelijk welkom aan de studenten uit Nederland! (Beifall im Hause) Wir diskutieren heute vermeintlich über Bürokratieabbau. Ich denke, wir werden sehen, dass es sich bei dem Gesetzentwurf der CDU nicht um Bürokratieabbau handelt, sondern um Bürokratieaufbau und dass das …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich habe jetzt keine Meldung mehr aus den Reihen der Abgeordneten. Deswegen würden wir jetzt über die Anträge abstimmen lassen. Ich habe diffus, aber nicht konkret zu einem Antrag den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft wahrgenommen. Gibt es …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Staatssekretärin Kerst das Wort.

Herr Kaufmann, hätten Sie „Bullshit“ gesagt, hätte ich Sie gerügt. Ich habe das jetzt erst mal so festgehalten. Das ist kein angemessenes Wort, glaube ich, in dieser Debatte hier. Als Nächster erhält für die FDP-Gruppe Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Kaufmann für die AfD-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Abgeordneten, der Abgeordnete Schaft hat das Wort, und ich bitte doch, Dialoge im Saal einzustellen.

Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordneter Schaft das Wort.