Madeleine Henfling

meine sehr geehrten Damen und Herren. Und ich glaube, das ist ein erster wichtiger Schritt, den wir hier gegangen sind. Es gilt jetzt, dieses Projekt auszubauen und zu verstetigen. Auch dafür werden wir uns in anstehenden Haushaltsverhandlungen einsetzen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, heute ist dann auch noch mal hier die Zeit, um tatsächlich zu sagen, dass Drug-Checking in Thüringen endlich läuft. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Seit dem Sommer ist das als Pilotprojekt in Thüringen nun am Start und damit ist Thüringen das …

Hier wird schon gewitzelt, dass die Grünen jetzt vorschlagen, dass man den KoBBs Fahrräder gibt. Ich garantiere Ihnen, das ist nicht Teil meiner Rede – wobei ich die Idee gar nicht schlecht finde. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist schon viel zur vermeintlichen Intention der CDU gesagt worden, diese Aktuelle Stunde heute hier …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich glaube, zum Redebeitrag der AfD muss man nur sagen: Wir haben ja gesehen, wie die AfD insbesondere im letzten Untersuchungsausschuss Aufarbeitung – in Anführungsstrichen – tatsächlich empfunden hat. Sie haben jetzt auch hier schon wieder versucht, irgendwo im …

Vielen Dank. Es gibt jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Damit würden wir zur Abstimmung kommen. Ich habe keine Ausschussüberweisung für den Antrag wahrgenommen. Deswegen gehe ich davon aus, dass der Antrag direkt abgestimmt werden soll. Wer also diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die AfDFraktion …

Jetzt habe ich keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten und jetzt erhält die Landesregierung, Frau Ministerin Siegesmund, das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Frau Abgeordnete Bergner.

Gestatten Sie mir den Hinweis, dass die Verballhornung von Namen, auch wenn die Menschen hier keine Mitglieder in diesem Thüringer Landtag sind, wie ich finde, nicht Teil der Reden der Abgeordneten sein sollten. Vielleicht unterlassen wir das. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als Nächstes erhält jetzt Herr Abgeordneter …

Wenn Sie jetzt die Frage des Abgeordneten Gottweiss erlauben, haben Sie auch noch Zeit.

Erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Gottweiss?

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Kaufmann das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank. Es gibt jetzt keine weiteren Wortmeldungen und wir würden dann in die Abstimmung kommen, zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/4187. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, …

Wenn es jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt, erhält Frau Ministerin Karawanskij für die Landesregierung das Wort.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Doch, Frau Abgeordnete Bergner.

Vielen Dank. Jetzt erhält für die Fraktion Die Linke Frau Dr. Lukin das Wort.

Vielen Dank. Für die Gruppe der FDP erhält jetzt Abgeordneter Bergner das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, es wäre wichtig, dass alle sich wieder ein bisschen beruhigen und wir in der Redeliste fortfahren. Als Nächste erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Wahl das Wort.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ramelow, für das „Sie sind doch widerlich!“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Malsch für die Fraktion der CDU das Wort.