Madeleine Henfling

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Es liegen mir jetzt keine – Herr Kemmerich. Sie haben noch 1 Minute 31 Sekunden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, nach den letzten knapp zwei Stunden weiß ich nicht, wie sehr wir uns hier eigentlich noch in einer parlamentarischen Debatte bewegen oder ob das schon jenseits irgendwelcher Showeinlagen ist, die wir hier machen. Ich will nur meiner Rede vorausschicken, dass ich glaube, dass …

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Möller das Wort.

Meine sehr geehrten Herren, ich bitte um Ruhe. Das Wort hat Frau Marx.

Als Nächste erhält Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD das Wort.

Herr Schard, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Schard.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Bühl das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, im Moment hat noch die Abgeordnete Marx das Wort und ich würde darum bitten, dass sich alle ein wenig runterkochen.

Herr Sesselmann, ich würde dringend um Mäßigung in Ihren Reden und auch darum bitten, persönliche Angriffe auf Regierungsmitglieder bzw. andere Abgeordnete des Hauses zu unterlassen. Das Problem ist, dass die Abkürzung „IM“ tatsächlich teilweise für „Innenminister“ benutzt wird. Ich werte das aber bei Ihnen so, als würden Sie hier eine …

Hatten alle die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Wenn das der Fall ist, schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung.

Gut. Dann machen wir jetzt 15 Minuten Auszeit bis 19.15 Uhr und setzen dann fort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dann würde ich bitten, dass alle Platz nehmen. Fühlen sich jetzt alle in der Lage, dass wir in die Abstimmungen eintreten? Ich sehe da zumindest keinen Widerspruch. Dann beginnen wir zunächst mit der Abstimmung zum …

Vielen Dank. Da jetzt keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Einzelplan vorliegen, schließe ich auch die Aussprache zu diesem Einzelplan. Wir kommen zur Schlussrunde . Mir liegen jetzt unterschiedliche Signale zu der Schlussrunde vor. Gibt es denn eine Fraktion oder Gruppe, die in der Schlussrunde noch sprechen möchte? Ich bitte einfach …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt zu diesem Einzelplan keine weiteren Wortmeldungen. Dann erhält als Nächstes das Wort für die Landesregierung Ministerin Karawanskij.

Vielen Dank. Für die Fraktion der SPD hat sich Abgeordneter Liebscher zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächste erhält das Wort für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Lukasch.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen zu diesem Einzelplan? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließen wir auch die Aussprache zum Einzelplan 16 und wir kommen zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – . Als Erster erhält das Wort für die Fraktion der CDU Abgeordneter Malsch.

Vielen Dank. Als Nächster erhält das Wort für die Gruppe der FDP Abgeordneter Kemmerich. Er möchte nicht. Dann habe ich jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Einzelplan vorliegen. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretär Schubert zu Wort gemeldet.

Ich weiß, dass 3 Minuten eng sind, ich würde aber trotzdem dringend darum bitten, dass sich alle an diese 3 Minuten halten. Als Nächstes erhält das Wort für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Weltzien.