Reden (1904)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ihre Redezeit ist zu Ende.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Durch die längere Redezeit der Landesregierung ergeben sich für die Fraktionen jetzt noch jeweils 50 Sekunden Redezeit. Möchte das jemand in Anspruch nehmen? Das kann ich nicht erkennen. Damit schließe ich die Aussprache zum Einzelplan 10, und wir kommen zum Einzelplan 16 – Informations- und Kommunikationstechnik – . Als …
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Vielen Dank. Ich bitte noch einmal um etwas Ruhe, es ist sehr laut im Saal. Wenn Sie sich unterhalten wollen, gehen Sie bitte nach draußen. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft erhält das Wort Ministerin Karawanskij.
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Vielen Dank, Herr Bergner. Als Nächstes erhält das Wort Frau Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Vielen Dank. Für die Gruppe der FDP erhält das Wort Herr Abgeordneter Bergner.
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Als Nächstes erhält Abgeordneter Liebscher für die Fraktion der SPD das Wort.
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Die Redezeit ist bei 3 Minuten zu Ende, und es waren 3:30 Minuten. Aber souveräne Reaktion – alles gut. (Heiterkeit DIE LINKE) Sie alle haben 3 Minuten Redezeit zu diesem Einzelplan – dies nur noch mal zur Erinnerung, falls es andere Informationen gibt. Es ist alles gut, wir kriegen das hier schon hin. Als Nächstes erhält Abgeordnete …
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Nein, Frau Abgeordnete, es sind keine 3 Sekunden mehr.
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Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.
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Als Nächstes erhält Abgeordnete Lukin für die Fraktion Die Linke das Wort.
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Vielen Dank. Jetzt liegen mir keine weiteren Redebeiträge vor. Damit beende ich auch die Aussprache zum Einzelplan 09. Wir eröffnen die Aussprache zum Einzelplan 10 Landwirtschaft – . Als Erster erhält Abgeordneter Malsch für die Fraktion der CDU das Wort.
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Für die Fraktion Die Linke hat sich Abgeordneter Gleichmann noch mal zu Wort gemeldet.
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Vielen Dank. Durch die längere Redezeit der Landesregierung ergibt sich jetzt noch für die Fraktionen jeweils 1 Minute. Möchte das jemand in Anspruch nehmen? Frau Abgeordnete Hoffmann.
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Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Wahl das Wort.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, auf die Punkte, die uns in dem Einzelplan wichtig sind, ist meine Fraktionsvorsitzende vorhin schon eingegangen. Deswegen würde ich meine Redezeit noch mal einem anderen Bereich in diesem Einzelplan widmen, nämlich den Polizeibildungseinrichtungen. Wir haben in den letzten …
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, es ist heute schon mehrfach gesagt worden, dieser Haushalt ist ein Haushalt der besonderen Art. Er ist ein Kompromisshaushalt, und das meine ich weniger positiv als negativ. Hinter uns liegt ein Jahr im Zeichen der Globalen Minderausgabe, und da hat leider auch der …
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Das ging jetzt schneller als gedacht. Vielen herzlichen Dank. Gibt es denn jetzt noch in der Generalaussprache weiteren Redebedarf vonseiten der Abgeordneten? Wenn das nicht der Fall ist, schlage ich vor, dass wir jetzt für eine halbe Stunde bis 13.30 Uhr in eine Mittagspause eintreten und dann mit den Beratungen zu den Einzelplänen …
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Sie hat „Doktor“ gesagt. Ich habe „Doktor“ gesagt. Der Vogel, den wir kennen, ist nicht Doktor, aber der ist auch in Ordnung. Okay. (Beifall SPD) Meine Damen und Herren, mein Dank gilt auch denjenigen, die sich heute hier enthalten. Das gehört dazu, wenn wir als Landesregierung keine Mehrheit haben und andere helfen, dass so ein Haushalt …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann erhält für die Landesregierung das Wort die Ministerin Taubert. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich will zunächst feststellen: Das Glas ist halb voll und das ist gut so heute. (Beifall SPD) Herr Prof. …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte jetzt wieder um etwas Ruhe, damit die Rednerin auch verstanden wird.