Madeleine Henfling

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Zu Wort gemeldet hat sich die fraktionslose Abgeordnete Bergner.

Vielen Dank. Damit würde ich jetzt, wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, zur Abstimmung kommen. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt. Einen weiteren Ausschuss habe ich nicht vernommen. Richtig? Gut. Dann stimmen wir darüber ab. Wer den Gesetzentwurf an diesen Ausschuss überweisen …

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Für die Landesregierung hat sich Minister Hoff zu Wort gemeldet, bitte schön.

Vielen Dank. Abgeordneter Blechschmidt.

Vielen Dank. Jetzt hat sich Herr Abgeordneter Montag noch mal zu Wort gemeldet. Er hat noch 1 Minute und 20 Sekunden.

Vielen Dank. Und jetzt hat sich noch Abgeordneter Blechschmidt für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.

Es hat sich noch mal Abgeordneter Hartung zu Wort gemeldet. Er hat nur 46 Sekunden.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hartung?

Als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Herrgott das Wort.

Als Nächstes erhält die Abgeordnete Bergner das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Cotta das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Hartung für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Die Landesregierung verzichtet auch auf einen Redebeitrag. Dann können wir in die Abstimmung eintreten, zunächst die Abstimmung zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/6575 in zweiter …

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Walk das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich werde bei dem Punkt für die Koalition sprechen. Wir haben, das haben wir gerade gehört, heute das Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in der zweiten Lesung. Es ist eine kleine Änderung in Erfurt, die aber zwingend notwendig ist, das hat die Kollegin König-Preuss gerade …

Vielen Dank, Herr Montag. Damit eröffne ich die Aussprache. Mir liegen keine Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Möchte noch jemand dazu sprechen? Das sehe ich nicht. Die Landesregierung verzichtet auch. Dann können wir über diesen Gesetzentwurf abstimmen. Zunächst stimmen wir über den Gesetzentwurf der Landesregierung in …

Vielen Dank. Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung kommen. Zunächst stimmen wir über den Gesetzentwurf und hier über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/6853 ab. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmen möchte, den bitte ich um …

Herr Schubert für die Landesregierung.

Als Nächster hat sich Abgeordneter Mühlmann für die AfD ‑ Fraktion zu Wort gemeldet.