Madeleine Henfling
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Gut. Dann machen wir jetzt 15 Minuten Auszeit bis 19.15 Uhr und setzen dann fort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dann würde ich bitten, dass alle Platz nehmen. Fühlen sich jetzt alle in der Lage, dass wir in die Abstimmungen eintreten? Ich sehe da zumindest keinen Widerspruch. Dann beginnen wir zunächst mit der Abstimmung zum Thüringer Haushaltsgesetz 2023 zu den Einzelplänen. Hier stimmen wir jetzt über die Änderungsanträge ab. Wir beginnen mit der Abstimmung über den Änderungsantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/6933. Eine namentliche Abstimmung ist hier nicht beantragt. Deswegen bitte ich um das Handzeichen, wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte. Das ist die Gruppe der FDP. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die restlichen Fraktionen des Hauses. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner. Damit ist dieser Änderungsantrag abgelehnt. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6951. Hier ist namentliche Abstimmung beantragt. Ich bitte die Schriftführerinnen, die Karten einzusammeln. Sie wissen, bitte achten Sie darauf, nur eine Karte pro Person, und achten Sie darauf, dass auch Ihr Name darauf steht. Hatte jetzt jeder die Möglichkeit abzustimmen? Dann schließe ich die namentliche Abstimmung und bitte um Auszählung.