Madeleine Henfling

Vielen Dank. Jetzt habe ich aber wirklich keine Wortmeldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten. Wünscht die Landesregierung das Wort zum Antrag? Das kann ich nicht erkennen. Dann ist Ausschussüberweisung beantragt an den Bildungsausschuss. Gibt es weitere Wünsche zu anderen Ausschüssen? Nein. Dann stimmen wir darüber ab. Wer der …

Vielen Dank. Vonseiten der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. – Entschuldigung. Herr Reinhardt für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Ich habe auf meiner Liste jetzt noch den Abgeordneten Jankowski stehen, der ist nicht da. Dann bleibt jetzt noch der Abgeordnete Tischner für die CDU-Fraktion, bitte schön.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank! Wenn es jetzt keine weiteren Wortmeldungen gibt, dann würden wir jetzt entsprechend über den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses in der Drucksache 7/9892 abstimmen. Wer dafür stimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind alle Fraktionen und Gruppen des Hauses. Gibt es …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretär Götze zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Kollege Urbach für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Marx für die SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Bilay für Die Linke das Wort. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich will es zu diesem Tagesordnungspunkt tatsächlich kurz machen. Ich möchte mich zunächst ganz herzlich insbesondere bei Jonas Urbach bedanken, dass wir es geschafft haben, diesen Antrag auch noch mal gemeinsam zu bearbeiten, dort auch noch Sachen aufzunehmen. Ich …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die FDP – ich will jetzt gar nicht über taktische Überlegungen sprechen – hat jetzt hier ein Gesetz für das Thüringer Versammlungsgesetz vorgelegt. Ich finde es auch ein bisschen spät für so eine kontroverse und durchaus schwierige Materie, die bisher vor allen Dingen …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor, weswegen wir am Ende dieses Tagesordnungspunkts sind. Ich gehe davon aus, dass wir jetzt nicht noch einen Tagesordnungspunkt vor der Mittagspause aufrufen, das würde wahrscheinlich auch die Zeit maßgeblich überschreiten. Das heißt also, wir …

Als Nächster erhält Abgeordneter Liebscher für die Fraktion der SPD das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält die fraktionslose Abgeordnete Bergner das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein herzliches Willkommen an die neuen Besucherinnengruppen auf der Tribüne. Wir befinden uns nach wie vor im Tagesordnungspunkt 1 – die Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor 2023. Als Nächster hat für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Schaft das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Zuschauerinnen und Zuschauer, ich wollte gerade damit anfangen und sagen, dass ich die Rede von Herrn Voigt nicht in 11 Minuten und 40 Sekunden bearbeiten kann, aber wenn ich jetzt 35 Minuten habe, denke ich doch noch mal darüber nach, das tatsächlich zu …

Vielen Dank. Dann hat sich jetzt noch Herr Kemmerich zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Finanzministerin Taubert zu Wort gemeldet. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zunächst einmal können wir als Landesregierung zwei Dinge festhalten: Wir halten die Gesetze ein. (Zwischenruf Abg. …