Madeleine Henfling

Herr Thrum, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Tischner?

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Thrum für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält Abgeordnete Meißner das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Und als Erstes erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Die Landesregierung verzichtet auf einen Redebeitrag und dann können wir zur Abstimmung kommen. Wir stimmen zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in der Drucksache 7/10171 ab. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Frau König-Preuss meldet sich noch mal für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Kurz der Hinweis: Sie haben jetzt die 2. Neufassung des Antrags der Fraktion der CDU in Drucksache 7/9868 verteilt bekommen. Die haben Sie jetzt auf den Tischen liegen. Ich will mich ganz herzlich bei der Verwaltung und bei Frau Kohler bedanken, dass das so schnell ging, weil wir hier immer verrückte Dinge machen, am anderen …

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Baum für die Gruppe der FDP das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, eine SA-Parole wird nicht weniger eine SA-Parole, wenn man statt „Deutschland“ „Thüringen“ sagt, Herr Czuppon. Das zeigt immer nur wieder, wes Geistes Kind Sie sind und wie schlicht Sie unterwegs sind. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Zwischenruf Abg. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, jetzt haben wir viel gehört, wenig Substanzielles war dabei. Ich werte das auch so, dass der Antrag, den Sie da auf den Tisch gelegt haben, eher mit heißer Nadel gestrickt ist, da stehen vor allem Selbstverständlichkeiten drin. Da bin ich tatsächlich mal der Meinung von …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Mühlmann, wenn es Ihnen tatsächlich darum ginge, sich hier argumentativ auseinanderzusetzen, wäre Ihnen aufgefallen, dass meine Argumentation noch nie die Verstöße gegen ... (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Aber der Herr Robeck zum Beispiel, der macht das!) Das mag …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Spannende, liebe Schülerinnen und Schüler, an diesem Tagesordnungspunkt ist, dass es ganz unterschiedliche Auffassungen gibt von den Leuten hier im Raum und den Fraktionen, egal ob sie der Regierung angehören oder nicht. Das passiert hier nicht so häufig, deswegen versuche ich das noch mal ganz …

Vielen Dank. Ich hatte kurzzeitig Angst, dass Sie die Redezeit noch überziehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit wären wir jetzt bei der Abstimmung angekommen. Ich habe den Antrag auf Überweisung an den Innenund Kommunalausschuss wahrgenommen. Weitere Wünsche auf Überweisung habe ich nicht gehört. Dann stimmen wir jetzt …

Jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Innenstaatssekretär Götze zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Frau Bergner, bitte schön.

Als Nächstes erhält Abgeordneter Bergner für die FDP-Gruppe das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Czuppon für die AfD-Fraktion das Wort.

Als Nächster erhält Abgeordneter Urbach für die Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Debatte. Als Erster erhält Abgeordneter Bilay für die Fraktion Die Linke das Wort.