Lena Saniye Güngör

Danke, Herr Hande. Für das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antwortet Herr Staatssekretär Dr. Knoblich. Bitte.

Danke für den wirklich ausführlichen Bericht. Da ist es schwierig, nur zwei Rückfragen zu stellen. Mich würde interessieren: Sie haben von dem immer noch hohen Krankheitsniveau von 7,6 Prozent gesprochen, von dem wir wissen, dass ein relevanter Anteil wegen psychischer Belastung entsteht. Sie hatten als eine relevante Maßnahme die …

Danke, Herr Präsident. Modellprojekt „Gesund arbeiten in Thüringen“ – Erkenntnisse, Herausforderungen und Perspektiven für eine nachhaltige betriebliche Gesundheitsförderung Das Modellprojekt „Gesund arbeiten in Thüringen“ wurde zwischen den Jahren 2016 und 2022 unter der Schirmherrschaft des Ministeriums für Arbeit, Soziales, …

Danke schön. Für die Landesregierung Herr Staatssekretär Althaus, bitte.

Danke, Herr Staatssekretär. Ich erkenne keine Rückfragen vom Einreicher. Gibt es Rückfragen aus dem Rund? Auch das kann ich nicht sehen. Dann rufe ich auf die Frage 2, die des Abgeordneten Thrum in der Drucksache 8/497, und für die Landesregierung wird dann das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur antworten.

Danke schön. Für die Beantwortung gehe ich davon aus, dass ich Staatssekretär Dr. Knoblich das Wort erteilen darf. Bitte schön.

Ich würde die Kolleginnen und Kollegen, die gerade nicht Mittag essen, kurz hineinbitten, um vom Ältestenrat zu berichten. Ich müsste aber auch darum bitten, dass mein Präsidium vollständig ist und meine Schriftführerin und Schriftführer hochgebeten werden von ihren Fraktionen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will jetzt die Geduld …

Danke, Frau Präsidentin. Danke, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Debatte, bei der wir, glaube ich, einige Aspekte durchaus ähnlich bewerten. Auf die gehe ich jetzt mit Blick auf meine Redezeit nicht ein, sondern würde noch mal ein bisschen auf die Unterschiede eingehen wollen, denn davon gab es ja auch einige. Dass es der AfD …

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, das ist ja eher ungewöhnlich, dann direkt zu sprechen, wenn die eigene Partei auch die Einbringung machen konnte. Deswegen werde ich das natürlich jetzt kürzer halten. Wir haben vorliegend einen Antrag, der ein breites Maßnahmenpaket mit Initiativen vorschlägt, die wir …

Danke, Frau Dr. Urban. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Muhsal, bitte.

Für die SPD erteile ich Frau Dr. Urban das Wort. Bitte schön.

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, lieber Herr Kollege Wogawa, will ich natürlich auch Herrn Zippel seine Humorfähigkeit gar nicht absprechen, aber man muss schon sagen, ich fand Ihre Kollegen viel humorvoller, die trotz Ihrer Abwesenheit wollten, dass Sie für diesen TOP Berichterstatter sind. Aber es lief …

Danke, sehr geehrter Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und hier im Raum – tief durchatmen –, jetzt geht es wirklich um Inhalte. So was machen wir hier nämlich auch. Und zwar fällt der diesjährige Equal Pay Day ja in die Woche unserer Plenarzeit. Der Equal Pay Day 2025 führt …

Das sehen wir insofern leider nicht gleich, als – aber da fehlt Ihnen vielleicht auch die Erfahrung zu Untersuchungsausschüssen – (Unruhe CDU, BSW) die dann für die komplette Legislatur eingesetzt werden. Nein, ich meine das ganz ernst. Das heißt, es ist nicht möglich, nach zwei Jahren Untersuchungsausschuss zu sagen: Wir sind jetzt hier …

Die lasse ich zu.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, ich habe mich bewusst nicht noch mal zu den Untersuchungsausschüssen gemeldet, erstens weil wir bereits eine ausführliche Debatte dazu hatten und zweitens weil bis vor Kurzem noch relativ unklar war, wie jetzt heute damit verfahren wird. Es ist eben …

Dann ist die Sitzung nun für 20 Minuten unterbrochen und wir fahren um 15.25 Uhr fort.

Danke schön. Tagesordnungspunkt 9 b ist zurückgezogen. Damit rufe ich auf Tagesordnungspunkt 9 – dritter Teil Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/64 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz - Drucksache 8/359 - korrigierte Fassung Die Berichterstattung aus dem Ausschuss für Justiz, …

Danke schön. Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen für TOP 9 a vor. Ich schaue noch mal in die Runde. Das scheint so korrekt zu sein. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das sehe ich nicht. Wie bereits ausgeführt wurde, darf gemäß § 3 Abs. 2 des Untersuchungsausschussgesetzes der in einem Minderheitsantrag bezeichnete …

Danke schön. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Dr. Wogawa für die BSW-Fraktion das Wort.