Lena Saniye Güngör

Danke auch für diesen Antrag. Das heißt, wir haben Anträge zur Absetzung der Tagesordnungspunkte 24 und 25. Über die Absetzung entscheidet gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Geschäftsordnung das Plenum des Landtags. Wird das Wort gewünscht, um die Abweichung zu begründen? Das erkenne ich nicht. Gut. Wird das Wort gewünscht, um gegen die …

Danke schön. Gibt es weitere Absetzungswünsche oder nur Tagesordnungspunkt 24? Bitte.

Danke für die Beantwortung. Ich sehe keine weiteren Rückfragen aus den Reihen der anderen Abgeordneten. Damit haben wir unsere Zeitstunde ausgenutzt, die für heute für die Fragestunde vorgesehen war. Morgen wird fortgeführt. Somit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt für heute. Vereinbarungsgemäß rufe ich nun nach dem …

Eine Rückfrage der Einreicherin. Bitte.

Danke schön. Für die Beantwortung Herr Staatssekretär Bausewein.

Ich sehe keine weiteren Rückfragen diesbezüglich. Jetzt verlassen wir unseren Ritus und als Nächstes wird das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung für die Landesregierung auf die Anfrage der Abgeordneten Hoffmann in der Drucksache 8/544 antworten.

Es gibt eine Rückfrage der Einreicherin. Bitte.

Herr Staatssekretär, bitte.

Danke schön. Weitere Rückfragen kann ich jetzt nicht erkennen. Dann kommen wir zur nächsten Frage, der von Frau Abgeordneter Müller in der Drucksache 8/535. Für die Landesregierung wird erneut das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Man könnte sich auch auf einen Wein …

Weitere Rückfragen von Herrn Abgeordneten Thomas. Bitte.

Eine Rückfrage der Abgeordneten Müller. Bitte.

Herr Staatssekretär Dr. Knoblich, bitte.

Das steht so im Protokoll. Dann sehe ich gerade keine weiteren Nachfragen hierzu. Ich danke Ihnen für die Beantwortung und komme nun zu Frage 6, die des Abgeordneten Thomas in der Drucksache 8/534 und dann wird erneut das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten. Herr Thomas, bitte.

Jetzt eine Rückfrage der Einreicherin, bitte.

Danke schön. Ich sehe eine Rückfrage der Abgeordneten Müller.

Ich danke Ihnen. Und zur Beantwortung wieder Herr Staatssekretär Dr. Knoblich.

Das wird so bestätigt. Dann erkenne ich keine weiteren Nachfragen. Ich danke Ihnen für die Beantwortung und rufe als Nächstes die Anfrage der Abgeordneten Maurer in der Drucksache 8/533 auf. Für die Landesregierung wird dann erneut das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten. Bitte.

Es gibt eine weitere Rückfrage. Herr Abgeordneter Schubert, bitte.

Danke schön. Ich sehe eine weitere Frage. Frau Müller, bitte.

Ich sehe eine Rückfrage des Einreichers. Bitte.