Lena Saniye Güngör

Als Nächstes erteile ich Frau Abgeordneter Muhsal für die Fraktion der AfD das Wort. Bitte schön.

Herr Schard, Ihre Redezeit, bitte.

Danke schön. Dann fahre ich in der Redeliste fort und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Schard für die Fraktion der CDU das Wort. Bitte schön.

Danke schön. Ich sehe keine weiteren Rückfragen. Dann schließe ich im Indikativ diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe vereinbarungsgemäß nun auf Tagesordnungspunkt 9 – erster Teil Antrag der Abgeordneten Dr. Augsten, Behrendt, Her zog Hoffmeister, Hupach, Hut schen reuther, Kästner, Kobelt, Kummer, Küntzel, Quasebarth, Schütz, Wirsing, Dr. …

Dann die zweite Rückfrage des Fragestellers.

Ich sehe Rückfragen des Fragestellers. Bitte schön.

Herr Staatssekretär Müller, bitte.

Wird nachgereicht, das halten wir so fest. Gibt es weitere Rückfragen aus der Runde? Das kann ich nicht erkennen. Dann danke ich Ihnen für die Beantwortung und rufe als letzte Anfrage die Frage Nummer 12 auf, eine des Abgeordneten Hande in der Drucksache 8/388. Für die Landesregierung wird dann das Ministerium für Inneres, Kommunales und …

Herr Staatssekretär Klein, bitte.

Danke für die Beantwortung. Ich sehe eine Rückfrage des Fragestellers. Bitte schön.

Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Klein, bitte.

Danke schön. Dann rufe ich Frage 11 auf, eine des Abgeordneten Mühlmann in der Drucksache 8/379. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz antworten.

Ich sehe eine weitere Rückfrage des Abgeordneten Mühlmann.

Herr Dr. Knoblich, bitte.

Ich sehe Rückfragen. Frau König-Preuss, bitte.

Herr Staatssekretär Dr. Knoblich, bitte.

Danke für die Beantwortung. Dann rufe ich nun auf Frage 10, eine des Abgeordneten Küntzel in der Drucksache 8/378. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten.

Ich sehe keine Rückfragen des Fragestellers. Gibt es weitere Rückfragen? Frau Abgeordnete Ulrike Große-Röthig, bitte.

Herr Staatssekretär Müller, bitte.

Ich danke Ihnen für die Beantwortung. Das waren bereits zwei Nachfragen aus der Mitte des Hauses. Ich rufe Frage 9 auf, eine des Abgeordneten Dr. Wogawa in der Drucksache 8/377. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung antworten. Bitte schön.